Frage an Michael Hennrich von Tino P. bezüglich Umwelt
Der Bürgerrat Demokratie war ein Erfolg. Auch Bundestagspräsident Schäuble hat das Verfahren gelobt und dem Bundestag geraten, sich der Ergebnisse anzunehmen. Außerdem sieht auch er einen Bedarf nach solchen ergänzenden Verfahren im Allgemeinen. Diese könnten helfen, politische Maßnahmen auf eine größere gesellschaftliche Akzeptanz zu stützen. Wäre es nicht der nächste logische Schritt, das gesellschaftlich drängendste Thema der letzten Zeit, die Klimakrise, mit einem solchen Verfahren anzugehen?
Unterstützen Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland?
Sehr geehrter Herr Pfaff,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Auch ich bin der Meinung, dass wegweisende Entscheidungen in der Klimakrise, die wichtige Zukunftsfragen mitprägen, auf eine große gesellschaftliche Zustimmung gestützt werden müssen. Es ist wichtig, dabei mit Augenmaß vorzugehen und möglichst alle von den Entscheidungen Betroffenen im Vorfeld zu Wort kommen zu lassen.
Was den aktuellen Stand in Bezug auf einen Klimabürgerrat betrifft, schlage ich vor, dass Sie sich an den Abgeordneten des Wahlkreises Weimar als Ihren Ansprechpartner wenden - eine direkte Stellungnahme liegt leider nicht in meinem Aufgabenbereich als Gesundheitspolitiker.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich MdB
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.