Frage an Michael Hennrich von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hennrich,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
![Michael Hennrich Portrait von Michael Hennrich](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/michael-hennrich-1.jpg?itok=gVRVwpOT)
Sehr geehrte Frau Kanne,
Petitionen an den Deutschen Bundestag durchlaufen ein transparentes Verfahren, das auf diversen Informationsseiten des Bundestags nachlesbar ist. In einem ersten Schritt prüft der Ausschussdienst des Deutschen Bundestags die Petition, bevor die weiteren regulären Schritte – je nach Verfahren bspw. Einholung von Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums oder Behörde, Veröffentlichung, Überweisung und Behandlung im Ausschuss – erfolgen.
Je nach dem zu prüfenden Inhalt der Petition dauert dieser Prozess länger oder kürzer. In diesen Fällen rutscht dann auch eine Petition mit späterer ID vor. Angesichts der von Ihnen beschriebenen Zeitabläufe sehe ich jedenfalls derzeit keine Notwendigkeit, beim Petitionsausschuss kritisch nachzufragen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich