Frage an Michael Hennrich von Laura K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Hennrich,
Die Petition 90088 zur Rettung des Wahltarifs zur Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie wurde am 11. 01.2019 beim Bundestag eingereicht und ist bislang nicht veröffentlicht worden, obwohl Petitionen mit höheren IDs längst veröffentlicht sind. Was wollen bzw. werden Sie tun um der Verzögerung bei der Veröffentlichung dieser wichtigen Petition entgegen zu wirken?
Mit freundlichen Grüßen
L. K.
Sehr geehrte Frau Kanne,
Petitionen an den Deutschen Bundestag durchlaufen ein transparentes Verfahren, das auf diversen Informationsseiten des Bundestags nachlesbar ist. In einem ersten Schritt prüft der Ausschussdienst des Deutschen Bundestags die Petition, bevor die weiteren regulären Schritte – je nach Verfahren bspw. Einholung von Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums oder Behörde, Veröffentlichung, Überweisung und Behandlung im Ausschuss – erfolgen.
Je nach dem zu prüfenden Inhalt der Petition dauert dieser Prozess länger oder kürzer. In diesen Fällen rutscht dann auch eine Petition mit späterer ID vor. Angesichts der von Ihnen beschriebenen Zeitabläufe sehe ich jedenfalls derzeit keine Notwendigkeit, beim Petitionsausschuss kritisch nachzufragen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.