Frage an Michael Hennrich von Joachim U. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Henrich,
in Stuttgart und speziell in Ihrem Wahlkreis ist die Verkehrsinfrastruktur in den Hauptverkehrszeiten an jedem Arbeitstag über Stunden vollkommen überlastet. Speziell auf der B27 herrscht schon seit Jahren morgens und in der Zwischenzeit auch abends über Kilometer Dauerstau. Die vor kurzem eingeführte Zufuhrregelung verbessert die Verkehrssituation leider nicht merklich. Im Bundesverkehrswegeplan wird die B27 zwar erwähnt, mir sind aber keine konkreten Planungen oder gar Termine für Entlastungsmaßnahmen bekannt. Gleiches gilt für die A8 über das Stuttgarter Kreuz. Hier wurden zwar befahrbare Seitenstreifen eingeführt, diese sind aber oft gesperrt und nutzen deshalb in den Hauptstauzeiten nur bedingt.
Was tun Sie um die Infrastruktur in Ihrem Wahlkreis und für Ihre Wähler zu verbessern?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Uhl
Sehr geehrter Herr Uhl,
haben Sie vielen Dank für Ihre Email vom 7. November zum Thema der Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis, auf die ich gerne eingehen will. Insbesondere den Ausbau der B27 halte ich für sehr sinnvoll um die Region zu entlasten. In einem gemeinsamen Schreiben habe ich zusammen mit Landrat Eininger, OB Klenk und OB Dönig-Poppensieker auf die Notwendigkeit der Maßnahme hingewiesen.
Das Land wird dem Bund den Ausbau der B27 vorschlagen. Entscheidend ist jedoch die Kategorie. Die Maßnahme muss, wenn sie überhaupt eine Realisierungschance haben will, in die Kategorie -Vordringlicher Bedarf plus- eingeordnet werden.
Das Problem ist nun, dass das Land nach anderen Kriterien priorisiert als der Bund, bzw. auch die Kategorien nicht vorschlägt. Es wird eine Liste des Landes von 1 bis 158 geben und ich will mich gern dafür einsetzen, dieses Projekt mit hoher Priorität zu behandeln. Noch im November will der Verkehrsminister Hermann seine Priorisierungsliste vorlegen.
Ich will mich auch weiter für eine Entlastung der angesprochenen Straßenabschnitte bzw. für einen Ausbau der Infrastruktur einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.