Frage an Michael Hennrich von Jörg L. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich ist es unser Ziel in allen möglichen Bereichen Kosten zu reduzieren, ohne dabei die Qualität der medizinischen Versorgung zu verschlechtern. Grundsätzlich steht das deutsche Gesundheitssystem gut da; -das kann man trotz aller Stellschrauben, an denen auch im Arzneimittelbereich noch nachjustiert werden muss, zweifelsfrei feststellen. Durch die Einführung und Modifizierung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG) haben wir die schwierige Balance zwischen Innovation und Bezahlbarkeit geschaffen und nachhaltige Perspektiven im Gesundheitswesen eröffnet.
Arzneimittel haben für die Behandlung von Krankheiten heute eine übergeordnete Bedeutung, was bei Gründung der GKV vor rund 130 Jahren noch nicht der Fall war. Die fortschreitende Entwicklung in der Arzneimitteltherapie gehört heute untrennbar zu einer effektiven Gesundheitsversorgung und der Zugang zu Innovationen für alle Patienten ist Teil unseres sozialen Selbstverständnisses.
Nachdem sich die Arzneimittelausgaben in den letzten Jahrzehnten zum Dauerproblem für die GKV entwickelten und seit 2001 sogar die Ausgaben für Arztbesuche überstiegen (nämlich 32,4 Milliarden Euro) bestand Handlungsbedarf.
Neben bestmöglicher Patientenversorgung und gleichzeitiger Sicherstellung der Bezahlbarkeit war es wichtig, für die pharmazeutische Industrie verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen und ihre Innovationsfähigkeit zu fördern. Manche Maßnahmen setzen bei Ärzten und deren Verordnungsverhalten an, andere bei den Patienten und deren Sensibilisierung für die Kosten im Gesundheitssystem. Auch das Festbetragssystem und die geschaffenen Rabattverträge generieren einen wichtigen Einsparungseffekt. Sowohl die Verordnung von Generika als auch die Rabattverträge haben –gerade vor dem Hintergrund steigender Ausgaben durch neue Medikamente- stark dazu beigetragen, die Kosten für nicht patentgeschützte Arzneimittel zu stabilisieren. Allein Generika bieten ein jährliches Einsparpotenzial von 2,2 Milliarden Euro.
Durch das AMNOG hat ein Paradigmenwechsel in der Arzneimittelpolitik stattgefunden; nun erfolgt Preisfestsetzung auf Basis des festgestellten Zusatznutzens.
Durch diese Maßnahmen wurden im Arzneimittelbereich Veränderungen auf den Weg gebracht, die ganz wesentlich dazu beitragen den hohen Standard unseres Gesundheitssystems zu halten und noch auszubauen bei gleichzeitigem Blick auf eine sinnvolle und nachhaltige Wirtschaftlichkeit.
In der nächsten Legislaturperiode werden wir sicherlich das Thema Rabattverträge einer kritischen Analyse unterziehen und es wird diskutiert werden müssen, ob und welchen Beitrag die pharmazeutischen Unternehmen zu einer nachhaltigen Finanzierung leisten können. Der AMNOG-Prozess bleibt weiterhin in Beobachtung und das Thema Bestandsmarkt wird uns beschäftigen.
Ich gehe aber davon aus, dass die Schwerpunkte in der nächsten Legislaturperiode nicht im Arzneimittelbereich liegen werden, sondern in einer Reform des Krankenhaussektors. Wie Sie richtig feststellen, ist dies ein Feld, dass noch besser finanziert werden sollte. Durch ein erstes Krankenhauspaket konnten wir bereits erst kürzlich die Krankenhäuser deutlich entlasten und auch der Bereich der Pflege bleibt ein wichtiges Thema. Beim Bürokratieabbau sind wir durch die Abschaffung der Praxisgebühr einen weiteren Schritt gegangen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich