Frage an Michael Hennrich von Reinhard G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Hennrich,
ganz herzlichen Dank für Ihre rasche und ausführliche Antwort. Auch wenn ich Ihre Argumentation durchaus nachvollziehen kann, vertrete ich hierzu eine etwas andere Meinung.
Nun ist aber leider die zweite Frage noch offen geblieben. Können Sie mir denn sagen, ob und wie die Strompreise durch die Reduzierung der Förderung als logische Folgerung gesenkt werden?
Besten Dank und viele Grüße aus Filderstadt
Reinhard Göpfert
Sehr geehrter Herr Göpfert,
Ziel der Neuregelung ist in erster Linie eine Begrenzung der Kosten im Rahmen der EEG-Umlage. Wie Sie wissen, werden die Kosten für die Förderung der regenerativen Energien durch die sog. EEG-Umlage auf die Stromverbraucher umgelegt. Je höher die Ausgaben für die Förderung der regenerativen Energien ist, umso höher ist auch die EEG-Umlage. Insofern wollen wir mit der Kürzung für die Photovoltaik einen weiteren extremeren Anstieg der EEG-Umlage vermeiden. Exemplarisch möchte ich dies wie folgt festmachen: sollte die EEG-Umlage von gegenwärtig 3,5 Cent auf 4,5 Cent steigen, würde dies für einen durchschnittlichen Haushalt einen Anstieg von ca. 40 Euro jährlich bedeuten. Es geht also weniger um Strompreissenkungen als um die Begrenzung eines Strompreisanstiegs.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.