Frage an Michael Hennrich von Manfred B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Hennrich,
Trifft es zu,dass bis zum heutigen Tage eine "Hauptstadtzulage" an alle Bonner Bürger bezahlt wird?
Falls nicht mehr,wann wurden die Zahlungen eingestellt ? Und um welche Beträge handelt es sich da/hat es sich da gehandelt ? Auf wessen Initiative hin wurde die Bonner Hauptstadtzulage beschlossen und wie wurde diese Ungeheuerlichkeit begründet? Welche Summen wurden insgesamt für diesen absolut unbegreiflichen Vorgang aufgewendet? Und wann sind endlich alle Dienststellen,Behörden und die dazugehörigen Beamten von Bonn nach Berlin gezogen,damit dieser erhebliche Kostenfaktor endlich für die Steuerzahler entfällt? Was kostet diese "Doppelte Haushaltsführung" pro Jahr und bis heute??
In freudiger Erwartung der Antworten zu diesen sicher nicht nur für mich,sondern für alle Steuerzahler und WÄHLER interessanten Fragen und mit freundlichen Grüssen und mit herzlichem Dank im Voraus
M.B.
Sehr geehrter Herr Bäcker,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Januar 2011.
Die von Ihnen angesprochene „Hauptstadtzulage“ ist mir bislang unbekannt. Ich habe selbst von 1987 bis 1995 in Bonn gewohnt und noch nie von einer Hauptstadtzulage gehört, die an alle Bürgerinnen und Bürger gezahlt wurde. Könnten Sie mir vielleicht mitteilen, woher Sie die Information haben?
Ich kann natürlich verstehen, dass sich viele Bürger darüber wundern, dass in Bonn immer noch Dienststellen und Behörden bestehen. In dem Bonn/Berlin-Gesetz von 1991 wurde jedoch den Bonnern die Zusage gemacht, den Politikstandort Bonn zu erhalten. Hinzuzufügen ist außerdem, dass sich die Aufgabenteilung zwischen Berlin und Bonn bewährt hat und ein Komplettumzug allenfalls in Frage käme, wenn damit keine zusätzlichen Kosten entstehen. Immerhin müsste Vieles neu gebaut werden.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.