Frage an Michael Hennrich von Fritz H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Henne,

ich bin davon überzeugt, dass die Rettungsmaßnahmen des Euro zwar ein gewaltiger Kraftakt waren, -im Endeffekt aber die einzige Möglichkeit, um einen Kollaps der gesamten Eurozone zu verhindern. Mit einigem Abstand können wir mittlerweise erste Erfolge feststellen. Irland beispielsweise stand auch sehr schlecht da und hat die Schieflage mittlerweile größtenteils überwunden. In Griechenland geht es ebenso voran; -langsam, aber stetig.

Sicher ist Ihnen aufgefallen, dass es zum Thema Weltwirtschaft und ESM so viele unterschiedliche Meinungen und Analysen gibt, wie es Experten oder selbsternannte Experten gibt. Dies liegt an einer besonders komplexen Materie zum einen und an unterschiedlichen und teils diametral gegenläufigen ökonomischen Konzepten.

Greifen wir beispielsweise die Stabilisierung der Eurozone auf, so war dies im vergangenen Jahr eines der wichtigsten Themen, über das wir als Parlamentarier zu entscheiden hatten.
Wir haben ein umfassendes Gesetzespaket zur Stabilisierung des Euro auf den Weg gebracht. Das ist ein starkes Signal für die Stabilität und Zukunftsfähigkeit unserer Währung. Und dass es heute in Europa keine Eurobonds, Schuldentilgungsfonds oder schuldenfinanzierte Wachstumsprogramme gibt, ist auf die Standfestigkeit unserer Bundesregierung zurückzuführen.
In den vergangenen Monaten ist es uns gelungen, mit Fiskalvertrag und ESM Grundpfeiler einer neuen Stabilitätsarchitektur für Europa zu errichten, die auf Solidität, Solidarität und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet ist. Diese gemeinsame Kraftanstrengung von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen hat uns einiges abverlangt – aber sie war und ist vor allem eins: richtig und wichtig. Die Krise muss primär an ihren Wurzeln bekämpft werden. Wir brauchen in den von der akuten Krise betroffenen Mitgliedsstaaten solide Staatsfinanzen und Strukturreformen für mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit.
Gerade in den ersten Tagen des neues Jahres wurde vielfach gemeldet, dass die Zinsen für Staatsanleihen der Peripherieländer sind. Dies macht meines Erachtens deutlich, dass wir die richtigen Maßnahmen ergriffen haben. Dennoch sind Probleme noch nicht gelöst:
Trotz erheblicher Schwankungen der Weltwirtschaft und einer bedrohlichen Wirtschaftkrise in mehreren Ländern, allen voran den USA, ist es der Bundesrepublik gelungen, mit bedachtem Handeln, wie exemplarisch am ESM geschildert, diese Herausforderungen zu meistern. Ihre Bedenken hinsichtlich der hohen Staatsverschuldung sind nachvollziehbar; ich teile Ihre Auffassung aber nicht, dass wir den USA „hinterherrennen“ würden. Im Gegensatz dazu haben wir nach wie vor eine funktionierende Wirtschaft und die geringste Arbeitslosigkeit seit der Wiedervereinigung. Das sind auch positive Nachrichten bei all den Problemen. Und wir haben eine der niedrigsten Jugendarbeitslosigkeitsquoten in ganz Europa. Das ist kein Grund zum Ausruhen, aber eine Tatsache und ein Erfolg, der uns von vielen anderen Ländern unterscheidet.
Auch erkenne ich die Kritik durchaus an, dass der Eindruck vermittelt wird, durch Finanzhilfen und Bürgschaften für deutsche Banken werde deren teils selbst verschuldete Misswirtschaft kompensiert und unterstützt. Tatsächlich wäre die Zahlungsunfähigkeit und der ungestützte Bankrott aber ein katastrophales Signal für die Bevölkerung zum einen und ein tatsächliches Problem für andere Unternehmen auf der anderen Seite. Sie sind daher tatsächlich systemrelevant. Ich bin mir sicher, dass die Wirtschaft in der Euro-Zone ohne die gemeinsame Finanzpolitik der EU und den Maßnahmen in den einzelnen Mitgliedsstaaten zusammengebrochen wäre. Die Folgen wären für alle Bürger nicht nur sehr schwerwiegend, sondern existenzbedrohend gewesen. An der Pleite von Lehman wurde dies exemplarisch.
Unsere Wirtschaft basiert schon jetzt nicht mehr nur auf Rohstoffreserven sondern ist Weltmarktführer im Bereich Windenergie, -einer unerschöpflichen „Ressource“, deren Erzeugungstechnologien bereits heute ein neuer Exportschlager ist. Ich verstehe die Bedenken, diejenigen Banken zu stützen, die durch risikoreiche Investments teils selbst die Schuld an ihrer Misere tragen. Sie sind aber auch ein wesentlicher Stützpfeiler des Vertrauens der Bevölkerung in die Eurozone.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich