Frage an Michael Hennrich von Melissa J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Hennrich,
Umwelt und Umweltschutz sind einige der großen Themen unserer Zeit. Viele Automobilhersteller setzen zwar mittlerweile auf Kraftstoff sparende und emissionsarme Modelle, jedoch ist es zu umweltfreundlichen (Elektro-)Autos noch ein weiter Weg. Warum sind große Firmen wie Mercedes und Porsche aus dem Land der Tüftler und Erfinder noch nicht bereit diesen Schritt zu gehen?
Uns ist auch klar, dass bei Elektroautos viel mehr Strom benötigt wird. Aber bei regenerativen Energien gibt es ein enormes ungenutztes Potenzial.
Wie sehen ihre Pläne hinsichtlich deren Förderung in den nächsten Jahren aus?
Über ihre Antwort freuen sich die Erstwähler des allgemeinbildenden Philipp-Matthäus-Hahn Gymnasiums
Sehr geehrte Frau Joos,
liebe Erstwählerinnen und Erstwähler des Philipp-Matthäus-Hahn Gymnasiums,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Umweltpolitik. Schon allein aus dem Grund, weil die Zukunft unserer Umwelt uns alle unmittelbar betrifft, gehört dieser Politikbereich zu den wichtigsten in der kommenden Legislaturperiode. Außerdem kommt hinzu, dass meines Erachtens große Chancen und Impulse für unseren Beschäftigungsmarkt von den alternativen Energien ausgehen werden.
Die Automobilunternehmen in unserem Land beschäftigen sich schon seit einiger Zeit mit dem Thema Elektroauto. Das Unternehmen Daimler verfügt zum Beispiel bereits über diverse Modelle mit einem Hybrid-Antrieb. Zudem existieren weitreichende Pläne des Unternehmens, diese Technologie weiterzuentwickeln. Allerdings benötigen solche Projekte Zeit und - so verstehe ich Ihre Frage - noch mehr Motivation und Unterstützung von politischer Seite.
Von Seiten der CDU widmen wir den alternativen Antrieben, eines von sechs sogenannten Zukunftsprojekten, mit denen wir die wir in der nächsten Legislaturperiode besondere politische Schwerpunkte setzen wollen. Das Zukunftsprojekt "Modellregion für Elektroautos" mit der dazu notwendigen Infrastruktur verstehen wir als Beitrag dazu, Energieeffizienz, Klimaschutz und Mobilität in Einklang zu bringen. Die Elektromobilität bietet zusammen mit anderen zukunftsweisenden Antriebstechnologien große Potenziale zur Verringerung der Abhängigkeit vom Öl und zur Reduktion von CO2-Emissionen. In einer Region soll der Einsatz von Elektrofahrzeugen aller Art mit den dazugehörigen flächendeckenden Elektrotankstellen als Großprojekt getestet werden. Diese Region könnte das erste Gebiet sein, in der die Vision eines CO2-freien Verkehrs realisiert wird. Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass bis zum Jahr 2020 auf deutschen Straßen mindestens eine Million Elektrofahrzeuge im Einsatz sind.
Forschung und Entwicklung in den Bereichen Batterie, Brennstoffzelle und Leichtbau müssen stärker gefördert werden. Zudem ist es wichtig, dass Industrie, Wissenschaft und Politik eine Strategie für Zukunftstechnologien des Automobils entwerfen.
Ich gebe Ihnen Recht, dass bei den erneuerbaren Energien noch ein enormes ungenutzes Potential schlummert. Ich bin der Ansicht, dass die erneuerbaren Energien eine immer wichtigere Rolle spielen und zu einer tragenden Säule der Energieversorgung werden müssen. In den vergangenen Jahren konnten hier bereits große technische Fortschritte und Effizienzsteigerungen erzielt, sowie die Wirtschaftlichkeit verbessert werden. Dieser Prozess muss beschleunigt werden. Noch vorhandene bürokratische Hemmnisse sind abzubauen, damit die erneuerbaren Energien möglichst schnell ihre Wettbewerbsfähigkeit erreichen.
Der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch muss gesteigert werden. Bis zum Jahr 2020 wird für Deutschland ein Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch von mindestens 16 bis 20 Prozent angestrebt. Bezogen auf die Stromerzeugung soll der Anteil der erneuerbaren Energien bis 2020 mindestens 30 Prozent betragen. Um dies zu erreichen, sollten bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) die wirtschaftliche Effizienz verbessert und Innovationsanreize geschaffen werden, beispielsweise für den Ersatz alter Anlagen durch neue, dem so genannten "Anlagenrepowering". Ein besonderer Fokus sollte künftig auf Kraftwerken der "zweiten Generation" liegen, also wo durch eine Kopplung verschiedener erneuerbarer Energien, wie zum Beispiel von Windenergie und Biomasse, Synergiepotenziale erschlossen werden können, beispielsweise durch eine Verstetigung der Stromproduktion. Diese sollten bevorzugt gefördert werden.
Einen großen Beitrag zum Klimaschutz und zur Verringerung der Importabhängigkeit von Öl und Gas können die erneuerbaren Energien bei der Wärme- und Kältebereitstellung leisten. Hierfür müssen verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Ich bin dafür, das Marktanreizprogramm zu verstetigen und verlässlich auch über 2009 hinaus angemessen fortzuführen. Gleichzeitig sollte es durch Innovationselemente ergänzt und besser mit dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm verknüpft werden.
Durch diese und weitere Maßnahmen sind wir meines Erachtens auf dem richtigen Weg, die Möglichkeiten der erneuerbaren Energien zügig auszubauen und besser zu nutzen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.