Frage an Michael Hennrich von Johannes S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Heinrich
Die Generationenbilanz gibt, vereinfacht gesagt, an, wer vom Sozialsystem bezogen auf die zu erwartende Lebenszeit profitiert und wer verliert. Der „Knackpunkt“ liegt derzeit bei ungefähr 60 Jahren. Das bedeutet, dass die derzeitige Rentnergeneration vom „Generationenvertrag“ profitiert, während die nachfolgende Generation die nächsten dreißig Jahre umso mehr verliert, je später sie ins Rentenalter eintritt. Trotzdem wurde im Bundestag mit großer Mehrheit nicht nur eine zweimalige Erhöhung, sondern auch die „Rentengarantie“ beschlossen, derzufolge die Renten nicht sinken dürfen, wenn die Löhne sinken. Wie soll das Ihrer Ansicht nach weitergehen ? Möchten Sie das Defizit der Rentenkasse über zusätzliche Abgaben für Arbeitnehmer oder lieber über direkte oder indirekte Steuererhöhungen finanzieren ?
Sehr geehrter Herr Stempfle,
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. September 2009, auf die ich Ihnen gerne antworte.
Ihre Anmerkungen zur Generationenbilanz und Ihre Frage nach dem Warum bei der Rentengarantie kann ich gut nachvollziehen. Mit der außerordentlichen Rentenerhöhung im vergangenen und der Rentengarantie in diesem Jahr haben wir die Situation der Rentnerinnen und Rentner verlässlich gemacht und das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Renten wieder gestärkt. Die Rentner müssen wissen, dass ihre Aufbauleistung für unser Land, von der wir heute noch profitieren, gewürdigt wird. Durch eben diese Leistung haben sich die Rentner einen entsprechenden Anspruch erworben. Es wäre ein fatales Signal, wenn im Zusammenhang mit der Wirtschaftskrise - wie dies zeitweilig im Raum stand - eine Rentenkürzung erfolgen würde. Allein die Diskussion über die Frage führt bereits zu massiver Verunsicherung, vor allem, wenn der Staat in vielen Bereichen, beispielsweise bei der Rettung von Banken oder bei der Kurzarbeit, Geld in die Hand nimmt, bei den Rentnern aber ans Sparen denkt. Eine solche Maßnahme halte ich zu Recht aus Sicht der Rentner für nicht nachvollziehbar, da diese beispielsweise durch höhere Zuzahlungen im Gesundheitsbereich heute stärker belastet werden. Eine Rentenkürzung wäre meines Erachtens ein falsches Signal - auch an die, die heute noch Beiträge zahlen.
Die Rentenkasse steht momentan auf einem soliden finanziellen Fundament. Dem Jahreswirtschaftsbericht zufolge können die Rentenkassen einen Überschuss von 1,1 Milliarden Euro zum Ende des Jahres erwarten. Sollte diese Prognose eintreffen, würde das Jahr 2009 mit Rücklagen von insgesamt 18,1 Milliarden Euro abgeschlossen werden. Damit stellt sich gegenwärtig nicht die Frage nach weiteren Finanzmitteln, zumal nach Berechnung verschiedener Institutionen davon auszugehen ist, dass die Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung trotz Krise und möglicherweise steigender Arbeitslosigkeit bis 2012 stabil auf dem bisherigen Niveau von 19,9 Prozent gehalten werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.