Frage an Michael Hennrich von Fritz H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,634042,00.html
Sehr geehrter Herr Hennrich, Ich habe Ihnen nachfolgende Frage gestellt, die dann von Frau Pilz nicht zugelassen wurde, weil ich keinen Link angegeben hatte.Oben habe ich jetzt den Link eingestellt . Entschuldigung. Ich dachte, daß Umfrageergebnisse bekannt sind. Nun nochmals die Frage
Sehr geehrter Herr Hennrich
Auch Sie haben für den Afghanistan Einsatz gestimmt. Warum? Ist es Ihnen bekannt, daß die Mehrheit des Volkes, auch in der CDU GEGEN diesen Einsatz ist, Warum wird der Wille der Bevölkerung von Ihnen so ignoriert. Bitte kommen Sie mir aber nicht mit internationalen Verpflichtungen. WIR wollen diesen Krieg nicht, sondern unsere Soldaten zuhause. Wir sind nicht die Vasallen der USA. Oder doch? Wie wurde Ihnen das Pro abstimmen schmackhaft gemacht, obwohl Ihre Wähler diese Abstimmung so nicht wollen?
mit freundlichen Grüßen
Fritz Henne
Sehr geehrter Herr Henne,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich meiner Gründe für die Zustimmung zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr.
Unser Land verdankt seinen Wohlstand und seinen Erfolg in maßgeblichem Umfang der Tatsache, dass sich andere Länder solidarisch gezeigt und uns über viele Jahre hinweg unterstützt haben. Vor diesem Hintergrund sehe ich Deutschland angesichts der immer noch prekären menschenrechtlichen und wirtschaftlichen Situation in Afghanistan besonders in der Pflicht. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, haben uns die USA in bezug auf unser Engagement in diesem Konflikt verschiedene Möglichkeiten gegeben. Von Vasallentum kann meines Erachtens keine Rede sein. Bitte beachten Sie auch, dass unser Engagement seitens der afghanischen Regierung, der Bevölkerung sowie den Hilfsorganisationen weitestgehend positiv beurteilt wird und sich die Menschensrechtslage - insbesondere für Frauen - deutlich verbessert hat.
Mir ist durchaus bewußt, dass sich der Charakter des Einsatzes in den letzten Wochen und Monaten verändert hat, da immer wieder versucht wird, die deutschen Soldaten in kriegerische Handlungen zu verwickeln. Dadurch wird die Hilfeleistung zunehmend erschwert.
Die Frage, auf welche Weise die Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt wird und ob sich das Mandat ändert, sollte meines Erachtens jedoch nicht übereilt entschieden werden. Dies ist ein sehr komplexes Thema und man muss die Entwicklung in Afghanistan genau analysieren. Ich bin mir sicher, dass die Problematik im Herbst intensiv debattiert werden und sehr schnell ganz oben auf der Tagesordnung stehen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hennrich
Weitere Fragen an Michael Hennrich
Als Oppositionspartei werden wir die angestrebte Freigabe sehr kritisch begleiten
Zusammengenommen ist der Ablauf völlig indiskutabel. Von Seiten der Union haben wir das gegenüber Minister Lauterbach in dieser Woche im Gesundheitsausschuss auch sehr deutlich kritisiert und auf all diese Aspekte hingewiesen.
Aber unabhängig davon, wie gut eine Impfung vor der Ansteckung schützt, leisten die Impfstoffe genau das, was sie in meinen Augen auch tun sollen: Sie schützen vor schweren Verläufen und das sehen wir aktuell so auch bei Omikron.
Insgesamt erscheinen mir die Werte als Warn- und Handlungsstufen aber durchaus geeignet und wir sollten diese ernst nehmen. Wir sollten bei der aktuellen Debatte ebenfalls nicht vergessen, dass immer noch viele Patienten aus anderen Gründen akut behandelt werden müssen.