Frage an Michael Hartmann von Rolf H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Hohm,
vielen dank für Ihre beiden Fragen zu denen ich nachfolgend sehr gern Stellung nehme.

Frage 1 (Lohnnebenkosten):
Im Gesundheitsbereich gibt es die Daueraufgabe, die Versorgungsstrukturen zu optimieren. Ziel ist es dabei vor allem, bei mindestens gleichbleibender Qualität weitere Wirtschaftlichkeitspotentiale zu erschließen, d.h. z.B. Leistungen mit geringerem Ressourcenverbrauch zu erstellen oder auch unnötige Leistungen zu vermeiden. Hierbei geht es nicht um das Ausgrenzen von Leistungen, sondern um mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz. Daneben wird die grundlegende Refom der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicehrung eine der wichtigen Aufgaben in der nächsten Wahlperiode sein. Hier geht es unter der Überschrift Bürgerversicherung oder Kopfpauschale um die Grundsatzentscheidung, wer in Zukunft in welchem Umfang an der Finanzierung unserer Gesundheitsversorgung beteiligt ist. Die Bürgerversicherung steht dabei für einen umfassenden Leistungskatalog, ohne Ausgrenzung von Leistungen, eine paritätische Beteiligung der Arbeitgeber an den Gesundheitskosten und eine breitere und gerechte Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen. Für die Krankenkassen bedeutet dies eine Verbreiterung der Einkommensarten, von denen Beiträge gezahlt werden. Bei gleichen Leistungen können die Beiträge - auch die Arbeitgeberbeiträge - sinken, nach heutigen Schätzungen um 1,5 bis 2,5 Prozentpunkte. Bei der Kopfpauschale wird der Arbeitgeberanteil auf dem derzeitigen Stand eingefroren, eine Entlastung der Lohnnebenkosten findet also nicht statt. Gleichzeitig gibt es jedoch eine Finanzierungslücke in Höhe von ca. 25 Mrd. Euro pro Jahr. In diesem Umfang müssten entweder Leistungen gestrichen oder Steuern zu Deckung der Finanzierungslücke erhöht werden. Leider schweigt die Union zur Lösung dieser offenen Fragen.

Frage 2 ( Wachstumssteigerung):
Die Konjunktur in Deutschland kommt immer mehr in Schwung. Nahezu alle aktuellen Indikatoren für die Konjunkturentwicklung zeigen nach oben, und zwar stärker als viele Experten erwartet haben. Die Auftragseingänge stiegen im Juni und Juli im Vergleich zu den Vormonaten deutlich an. Auch auf dem Arbeitsmarkt zeigen sich erste positive Ergebnisse unserer Reeformen. Wir haben mittlerweile wieder über 400.000 offene Stellen. Hinzu kommt der Rückgang der Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr um 3,9%. Die Stimmung in der Wirtschaft steigt kontinuierlich und dass trotz des erheblichen Riskos durch den Ölpreisanstieg. Unverantwortlich sind in einer solchen instabilen Situation die unverbesserlichen Schlechtredner, die kein Interesse an einer besseren Stimmung in diesem Land vor der Wahl haben. Unverantwortlich sind aber besonders die Pläne von CDU/CSU zu einer Mehrwertsteueranhebung um 2%. Damit wird in einer wichtigen Konjunkturphase ein Anstieg des privaten Konsums verhindert.

Lieber Herr Hohm,
gern diskutiere ich mit Ihnen persönlich bei einem meiner vielen Wahlkampftermine. Ich lade Sie herzlich dazu ein. Eine Terminübersicht finden Sie auf meiner Homepage (unter Veranstaltungen): www.michael-hartmann-spd.de

Mit freundlichen Grüssen

Michael Hartmann, MdB