Frage an Michael Hartmann von Manfred F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Frie,

es ist bedauerlich, dass Sie immer noch die gleichen bequemen Vorurteile pflegen, wie bisher. Auch wenn Ihre Anfrage - wie die übrigen Anfragen, die Sie an mein Wahlkreisbüro gestellt haben - jede Sachlichkeit vermissen lässt, so will ich Ihnen dennoch darauf antworten.

Vorab: Ich habe als Bundestagsabgeordneter nie einem Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt. Wenn Sie allerdings auf die Bundeswehreinsätze im Ausland anspielen, so kann ich Ihnen gerne Ihre Sorgen abnehmen: Deutschland leistet hier einen Beitrag im Rahmen seiner internationalen Bündnispartnerschaften und -verpflichtungen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten auf humanitärer Hilfe - und dafür sollten wir ihnen dankbar sein.

Zur Piraterie vor der Küste Somalias: Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen wird eine Resolution verabschieden, die es Mitgliedsstaaten erlauben wird, Piraten als bewaffnete Räuber zu verfolgen und Akte der Seeräuberei zu verhindern. Wie Sie vielleicht wissen, ist Deutschland ebenfalls Mitglied der Vereinten Nationen. Wir tragen als Gesetzgeber Verantwortung für unsere Staatsbürger in der ganzen Welt. Ich kann nichts Kriegstreiberisches daran erkennen, wenn wir Piraterie unter Umständen verhindern und dadurch die Sicherheit von Menschen gewährleisten können.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann