Frage an Michael Hartmann von Rainer K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kutz,

Die Gründe für das Einbrechen der SPD sind vielfältig.
Zu diesen zählen zweifelsohne, dass es die SPD in der Zeit der großen Koalition nicht geschafft hat Ihre Erfolge ausreichend an die Bürgerinnen und Bürger zu kommunizieren. Aber auch die Linken oder die vielen unbequemen Entscheidungen in den Bereichen Arbeit und Soziales haben unserem Profil geschadet. Dabei kann sich keiner, außer den Großverdienern, ein Scheitern des Sozialstaates leisten. Insofern waren viele Entscheidungen im Grundsatz notwendig. Die notwendigen Anpassungen, die sich aus der Praxis ergeben haben, wurden aber durch die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl 2005 unmöglich.

Ich habe das Gefühl, dass viele Bürgerinnen und Bürger erst jetzt wieder sehen wie groß die Unterschiede zwischen den ehemaligen Partnern der großen Koalition wirklich sind. Das diese Unterscheidung schwieriger geworden war, hatte sicherlich auch einen negativen Einfluss auf unsere Wahlergebnisse.

Da Sie auch Bezug auf die Bewältigung der Finanzkrise nehmen, möchte ich anmerken, dass das Krisenmanagement nach dem Ausscheiden der SPD aus der Regierung deutlich an Qualität verloren hat. Unter Peer Steinbrück wurde die Krise entschlossen und zielgerichtet bearbeitet. Davon kann unter der CDU/CSU/FDP Koalition nicht die Rede sein.

Sicherlich ist das Wahlergebnis in NRW mit Blick auf die absoluten Zahlen kein großer Erfolg. Vergleicht man aber das Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in NRW mit demjenigen bei der Bundestagswahl 2009, ergibt sich ein Stimmenzuwachs um 6 Prozentpunkte. Steigende Ergebnisse der SPD beginnen sich also abzuzeichnen.

Sigmar Gabriel hat als neuer Parteivorsitzender damit begonnen einen Erneuerungsprozess in der Partei einzuleiten. Zu diesem Prozess gehören die Umstrukturierung der Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus und eine flächendeckende Befragung der Ortsvereine und Unterbezirke. Für Ergebnisse ist es noch zu früh, aber der Stilwechsel zeigt an einigen Stellen bereits Wirkung.
Auch bei der Besetzung von Themenkomplexen ist die SPD mit vielen starken Positionen aufgestellt. Sei es in den Bereichen Mindestlohn, Atomausstieg, Bürgerversicherung, Bildung oder der Umstrukturierung der Jobcenter.

Nun liegt es an allen in unserer Partei den Wählerinnen und Wählern unsere Positionen und unser Profil zu vermitteln. Nur so können wir verloren gegangenes Vertrauen zurück gewinnen. Ich bin mir sicher, dass wir dann auch wieder entsprechende Ergebnisse erwarten dürfen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hartmann, MdB