Frage an Michael Hartmann von Klaus P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Paulus,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen hiermit gerne beantworte.

Selbstverständlich wird dieses Thema im Bundestag zur Kenntnis genommen. Sie können mir glauben, dass wir uns intensiv gerade mit dem Auslandeinsatz deutscher Soldaten auseinandersetzen! Hier geht es um Menschenleben! Gerade vor dem Hintergrund, dass in dieser Woche drei Soldaten im Einsatz gestorben sind will ich betonen, dass ich mir persönlich die Entscheidung nie leicht gemacht habe, wenn ich einem Auslandsmandat der Bundeswehr zugestimmt habe. Ich lasse mir nicht unterstellen, ich würde blind eine derart verantwortungsvolle Entscheidung treffen, ohne sie vorher gründlich abgewogen zu haben. Den Verantwortungsdruck einer solchen Entscheidung spüre auch ich, wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen ebenfalls!

Der Kampf gegen das terroristische Netzwerk Al Qaida und gegen die aufständischen Taliban ist bis heute nicht abgeschlossen. Dieser Kampf ist Aufgabe der Operation ENDURING FREEDOM (OEF). Die Bundesregierung gehörte gleich von Beginn an zu den wichtigsten internationalen Akteuren beim Wiederaufbau Afghanistans. Ein Grund dafür ist die traditionelle Verbundenheit mit dem Land, die bis heute für einen guten Ruf der Deutschen sorgt. Deutschland hat seither einen erheblichen Beitrag zum Wiederaufbau Afghanistans geleistet. Der Wiederaufbau eines jeden kriegszerstörten Landes kann nur in einem sicheren Umfeld gelingen. Es hat sich in den vergangenen Jahren leider immer wieder gezeigt, dass 22 Jahre Bürgerkrieg und Taliban-Herrschaft nicht schnell überwunden werden können. Die Organisation der früheren Taliban, die über zwanzig Jahre lang ein Schreckensregime geführt haben, ist zwar weitgehend zerstört, doch gibt es immer wieder Anschläge auf zivile Einrichtungen, wie Schulen, Kraftwerke, Polizeieinrichtungen, mit denen die Gegner des Aufbaus versuchen, die Bevölkerung zu zermürben und die unbestreitbaren Erfolge wieder zunichte zu machen. Und es gibt immer wieder Attentate auf gewählte Politiker und Militäreinrichtungen. Die Bundeswehr leistet deshalb einen unverzichtbaren Dienst zur notwendigen militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses.

Wir haben schon viel erreicht: 80 Prozent der Bevölkerung haben jetzt Zugang zu medizinischer Versorgung. Sechs Millionen Kinder gehen wieder zur Schule, davon erstmals 40 Prozent Mädchen. Allein Deutschland hat u.a. für mehr als 2,5 Millionen Menschen in Kabul die Stromversorgung gesichert. Insgesamt hat die internationale Gemeinschaft bislang mehr als 20 Milliarden US-Dollar für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans zur Verfügung gestellt. Das Geld wurde in erster Linie für den Bau der Infrastruktur verwendet, also Schulen, Straßen, Stromnetze, Trinkwasserversorgung und Vieles mehr. Als sichtbarstes Zeichen sind seither über fünf Millionen Flüchtlingen in ihre Heimat zurückgekehrt. Unsere Soldaten machen einen wichtigen und richtigen Job für die Menschen in Afghanistan. Darauf dürfen wir alle stolz sein.

Sehr geehrter Herr Paulus, ich weiß, dass wir nicht immer populäre Entscheidungen im Deutschen Bundestag treffen. Dennoch ist jede wohl überlegt und vorher vorbereitet worden. Natürlich haben wir auch immer die öffentliche Meinung im Blick, mehr als Sie vermuten. Viele Entscheidungen sind schlicht notwendig und wegen der unterschiedlichen Informationslage ist es klar, dass wir dabei es nicht allen recht machen können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Michael Hartmann, MdB