Frage an Michael Groschek von Henning B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Groschek,
als Mitglied des Verteidigungsausschusses ist es sicherlich auch Ihr Anliegen, dass der Einsatz unserer Streitkräfte, deren Angehöriger Sie immerhin einmal waren, mehr in den Fokus der Bevölkerung gerät.
Teilen Sie diese Sicht und wenn ja, wie denken Sie, wird der Zwischenruf "Mit Harem!" im Bezug auf Frau zu Guttenbergs Besuch der deutschen ISAF-Soldaten diesem seriösen Anliegen gerecht?
Wieso besuchen Sie nicht zu Weihnachten Ihre ehemaligen Kameraden im Einsatz?
Mit freundlichem Gruß,
H Blohm
Sehr geehrter Herr Blohm,
vielen Dank für Ihre Frage.
Grundsätzlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee! Das bedeutet, dass weder die Bundesregierung, noch der Verteidigungsminister über die Einsätze unserer Armee entscheidet. Darüberhinaus ist der Parlamentsvorbehalt bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Ausdruck dafür, dass alle Fraktionen im Deutschen Bundestag Verantwortung für die Einsätze unserer Soldaten tragen. Dieser Tatsache folgend, haben sich alle bisherigen Verteidigungsminister in Fragen der Sicherheit immer eng mit der Opposition abgestimmt. In diesem Zusammenhang war daher jedem größte Zurückhaltung auferlegt, wenn der Eindruck entstand, dass die Armee der persönlichen Profilierung dienen könnte.
Der amtierende Minister für Verteidigung hat für unsere Soldaten unzweifelhaft auch Gutes geleistet. Jedoch seine Reise nach Afghanistan in Begleitung mit seiner Frau und einem Showmaster, gehörte meiner Meinung nicht dazu. Zumal er im Nachgang betonte, jederzeit und allein entscheidend, wieder mit seiner Frau nach Afghanistan zu reisen. Ministerreisen sind aber keine Privatangelegenheiten und sie dürfen es auch nicht werden!
Mein Zwischenruf im Plenum des Deutschen Bundestages war in der Tat unvernünftig und ich nehme diesen ohne Diskussion zurück. Der Verteidigungsminister sollte sich allerdings über den Grundsatz der Parlamentsarmee klar werden. Er darf seine privaten Reisebegleitungen nicht als sein gutes Recht in Anspruch nehmen. Im Gegensatz zu Herrn Kerner, hat mich der Verteidigungsminister leider nicht zu seiner Reise eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Groschek
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