Wie stehen Sie zur Abschaffung der DRG'S und zur Rekommunaliesierung der Krankenhäusern. Wie stehen Sie und Ihre Partei für bessere Arbeitsbedingungen und der PP2 sowie politisch gelenkte Personalbese

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie meine Partei DIE LINKE setze ich mich dafür ein, dass das System diagnosebezogener Fallgruppen, die sogenannten Fallpauschalen, beendet wird. Mit diesem System erfolgt die Krankenhausfinanzierung nicht mehr kostendeckend, sondern über Pauschalen, die nicht die realen Kosten abdecken. Es zwingt Krankenhäuser, mit profitorientierter Effizienz vorzugehen, häufig zu Lasten der Patient*innen: Es werden Eingriffe vorgenommen, die nicht zwingend nötig sind, aber Geld bringen, Legezeiten werden verkürzt, um mehr Patient*innen durchzuschleusen. Gleichzeitig werden Personalmittel gedrückt und somit die Belastung des Personals erhöht. Wir setzen uns stattdessen für eine Krankenhausfinanzierung ein, die die realen Kosten deckt.

Auch teilen wir das Ziel der Rekommunalisierung der Krankenhäuser, auch ein gemeinnütziger Betrieb kommt für uns in Betracht. Der Bund soll einen Fonds einrichten, der die Überführung privater Krankenhäuser in öffentliche Hand unterstützt. Die Schaffung kommunaler Krankenhausverbünde muss erleichtert werden. In Berlin wollen wir Vivantes in eine Anstalt des öffentlichen Rechts umwanden, um den Versorgungsbedarf, die Versorgungsqualität und ihre Nachhaltigkeit wieder in den Vordergrund zu rücken.

Und schließlich streiten wir auch für bessere Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern. Das umfasst Ausbildung, Bezahlung und Personalbemessung. In Berlin setzen wir auf einen Gesundheitscampus von Charité und den Vivantes, um die Ausbildungskapazitäten für Pflege- und Therapieberufe zu erhöhen. Wir setzen uns auf Bundesebene für einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag mit Bezahlung nach TVöD in allen Bereichen der Pflege ein. Die Gehälter der Altenpflege müssen auf das Niveau der Krankenpflege angehoben werden. Ebenso fordern wir eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalmangel in der Pflege zu beenden. Und natürlich unterstützen wir die Aktivitäten und Arbeitskämpfe der Berliner Krankenhausbewegung.

Herzliche Grüße

Michael Efler