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Michael Dietmann
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Frage von Patrick Simon Eckhard A. •

Als Abgeordneter des AGH erhalten sie, auch dank Ihrer Stimme, ein bereits gutes bedingungsloses Grundeinkommen. Wieso sind sie dann noch als Direktor TARGOBANK AG, Regionaldirektor (Stufe 4) tätig.

Ist eine Tätigkeit für eine Bank nicht auch ein Konflikt mit Ihrem Amt. Würden sie bei einer Abstimmung gegen Ihren Arbeitgeber stimmen wenn dieses im Interesse der Bürger ist.

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Antwort von
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Hallo, es gab in all den Jahren nie ein Interessenkonflikt, weil im Landesparlament gar keine Berührungspunkte bestehen. Falls es einen Konflikt gegeben hätte, hätte ich das so gelöst, dass ich mich an der Abstimmung nicht beteiligt hätte. Grundsätzlich war das Berliner Landesparlament zum Zeitpunkt der Wahl ein Teilzeitparlament und eine berufliche Tätigkeit mE ausdrücklich gewollt, weil es ja auch eine Entkoppelung verhindert. Auch mit Änderung in der laufenden Legislaturperiode ist das Berliner Landesparlament noch kein Vollzeitparlament wie zum Besipiel der Bundetag. Man hat sich aber auf Transparenzregeln verständigt, die ich selbstverständlich einhalte. 

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