Michael Denzin
FDP
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Frage von Dirk A. •

Frage an Michael Denzin von Dirk A. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Denzin,

als alleinerziehender Vater zweier Töchter (7,9) frage ich Sie 1.) nach einem konkreten Termin zur Einführung der Ganztagsschule.

Ich bin ganztags berufstätig; die an unserer Schule in Erbach angebotene Vor- und Nachmittagsbetreuung bis 16 Uhr würde mich jedoch (incl. Essen) für 3 Wochentage € 720,-- kosten, was über die Hälfte meines Nettoeinkommens betrüge und daher von mir nicht in Anspruch genommen werden kann.

Daher regelt sich gezwungenermaßen die Betreuung meiner Kinder meist durch die Inanspruchnahme von meiner Familie, Nachbarn und Freunden bzw. dadurch, daß ich (unter Duldung meines Arbeitgebers) Büroarbeit am Abend und am Wochenende zu Hause erledige.

Dieser Zustand ist eine unerträglich und permanente Benachteiligung alleinerziehender Eltern: es leiden die Kinder an mangelnder Betreuung, mithin die Familie und es leidet der Beruf: für Aufstieg und Einsatz in anderen Unternehmesbereichen gibt es schlichtweg keine Perspektive.

Ich erspare es mir hier an dieser Stelle auf die in diesem Zusammenhang erfolreichen Schulsysteme in anderen europäischen Staaten (Frankreich, Schweden etc.) hinzuweisen.

2.) Warum muß, wenn die Aufwendungen zur Kindererziehung (z.B. Schulbücher, Unterrichtsmaterialien etc.) nicht einmal absetzbar sind, für "kindertypische" Bedarfsgüter (Windeln, Kinderkleider, Spielzeug etc.) immnoch der gleiche Mehrwertsteuersatz gezahlt werden wie bspw. für Luxusautos?

Wie sieht Ihre Entlastung für Familien aus?

Ihren Mitbewerbern erlaube ich mir die gleichen Fragen zu stellen und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
D. Angel

Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Angel,

die FDP setzt sich für einen schrittweisen und bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsschulen in Deutschland ein. In Hessen wurde dieser Weg auf Initiative der FDP im Jahr 2002 begonnen. Ich werde mich für einen zügigen Fortgang des Ausbaus qualitativ hochwertiger Ganztagsschulen und -Angebote einsetzen. Ziel ist es, in Kürze ein flächendeckendes Netz von Ganztagsschulen in allen Bildungsgängen zu errichten, so dass für jedes Schulkind, das eine ganztägige Betreuung benötigt, eine entsprechende Schule in erreichbarer Nähe liegt.

Zur steuerlichen Entlastung von Familien werde ich mich nicht für die steuerliche Abzugsfähigkeit einzelner Bedarfsgüter, sondern insgesamt für ein einfacheres, niedrigeres und gerechteres Steuersystem einsetzen. Ein detailliertes Konzept mit der notwendigen Gegenfinanzierung hat die FDP schließlich vorgelegt. Darin ist u.a. die Anpassung des Kindergeldes auf 200 Euro pro Kind und Monat vorgesehen. Auch das Erziehungsgeld soll zu einer Lohnfortzahlung weiterentwickelt werden, damit die Entscheidung für Kinder erleichtert wird.