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Michael Bürsch
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Frage von Helmut T. •

Frage an Michael Bürsch von Helmut T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Abend, Herr Dr. Bürsch,

bevor ich meine konkreten Fragen stelle, hier einige Anmerkungen: es wird ständig vom mündigen Bürger gesprochen. Im Zusammenhang mit der EUR-Einführung wurde bezüglich einer Volksbefragung wiederholt geäußert, daß unsere Gersetzeslage dieses nicht zulasse. Gesetze lassen sich im Inresse und zum Wohl des Volkes ändern, wenn die politisch Verantwortlichen ehrlich mit den Bürgern umgehen würden. So trägt die Verhaltensweise nahezu aller Politiker zu zunehmender Wahlverdrossenheit bei oder die Menschen wählen zunehmend Außenseiter-Parteien. Die Völker der seinerzeitigen EU wurden wegen des EUR gefragt. Warum wir als mündige Bürger nicht? - Werden Sie sich glaubwürdig + kompetent für die Realisierung eines bundesweiten Abstimmungsrechtes einsetzen. JA oder NEIN. -

Freundliche Grüße

Portrait von Michael Bürsch
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Thienemann,

die SPD war schon immer für plebiszitäre Elemente im Grundgesetz, dafür habe ich mich seit 11 Jahren im Parlament eingesetzt, wie meine Arbeit in der Enquete-Kommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" und im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement deutlich macht. Ich werde mich auch weiterhin für eine stärkere Bürgerbeteiligung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Bürsch