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Michael Brand
CDU
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Frage von Felix B. •

Wird es eine Aufarbeitung der Deutschen Energie Politik der letzten 16 Jahre geben?

Guten Tag Herr Brand,

der Angriffs krieg Russland auf die Ukraine zeigt wieder auf das Nord stream 2 und die Komplete deutsche Energie Politik der letzten 16 Jahre fatale folgen für alle Deutsche wie Europa hat.

Werden sie eine Aufklärungen, Untersuchungsausschuss oder jegliche andre Parlamentarische mittel zu Aufarbeitung der deutschen Energie Politik der letzten 16 Jahre anstreben?

Wenn Nein bitte erklären sie genau warum`?

Wenn ja, ab wann wird diese bekannt geben?

Welche folgen hat dieser versagen für sie und die CDU?

Mit Freundlichen Grüßen
B.

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Antwort von
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Guten Tag Herr B..

Die strategischen Fehler der Vergangenheit, die deutsche Regierungen unter Bundeskanzlerin Merkel, ihrem damaligen Vizekanzler Scholz und damaligen Außenminister Steinmeier im Verhältnis zu Putins Russland und auch der Ukraine begangen haben, müssen kritisch aufgearbeitet werden, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen. Dies hat begonnen, daran beteilige auch ich mich, und das wird uns in der politischen und gesellschaftlichen Debatte noch einige Jahre begleiten.

Michael Brand

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