Gemeinnütziger Journalismus

Sehr geehrte Frau V.,

auch ich bin besorgt um die Demokratie und kämpfe jeden Tag dafür, dass ein größerer Teil der überwältigenden Mehrheit in diesem Land sich gemeinsam mit uns allen dafür einsetzt, die Freiheit, die Sicherheit und die Demokratie nach innen wie nach außen zu verteidigen.

Dabei ist wichtig, dass Medien frei und ohne staatliche Intervention, und das bedeutet auch ohne Subvention, arbeiten können. Andere Länder haben gezeigt, dass Subventionen durchaus Abhängigkeiten und Wohlverhalten hervorrufen können, selbst bei etablierten Medien. Insoweit bin ich zunächst grundsätzlich skeptisch, was staatliche, auch finanzielle Eingriffe in die freie Medienlandschaft angeht. Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen haben wir in Deutschland bereits eine starke Säule finanziell abgesicherter Medien, die jährlich Milliarden an Gebühren erhalten. Jedes andere freie Medium kann sich ebenfalls um finanzielle Unterstützung bemühen, was beispielsweise auch durch Trägerorganisationen möglich ist, die unter bestimmten Bedingungen als steuerlich begünstigt anerkannt werden. Dafür gibt es bereits eine Reihe an Beispielen.

Die Gemeinnützigkeit journalistischer Tätigkeit von inhaltlicher Ausrichtung abhängig zu machen, widerspricht unserer Verfassung, dem Grundgesetz.

Insoweit bitte ich um Verständnis dafür, dass die Unterstützung spezifischer journalistischer Aktivitäten durch staatliche Privilegierung in der von Ihnen angedachten Form in unserem Land aufgrund von Verfassung und Medienfreiheit nicht möglich ist. Dabei bleibt das Recherchieren von Gefahren für die Demokratie oder auch von anderen Missständen eine wichtige Aufgabe nicht nur von Medien, sondern gesamtgesellschaftlich von allen, denen an unserer freiheitlichen Demokratie etwas liegt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Brand