Frage an Michael Brand von Artur S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Brand,
in der ZDf-heute Sendung vom 11.05.2020 zur Finanzierung des RKI
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/coronavirus-robert-koch-institut-rki-faq-100.html
finde ich folgende Aussage: "Aktuellere Spenden wurden noch nicht veröffentlicht, allerdings weist zum Beispiel die Bill und Melinda Gates-Stiftung auf ihrer Webseite eine Zahlung von 253.000 US-Dollar an das RKI für die Entwicklung eines Pocken-Impfstoffes im November 2019 aus."
Nach WHO Angaben sind die Pocken ausgerottet. Wozu dann das Geld?
Wie ist es möglich, dass eine Bundesoberbehörde Spenden erhalten kann? Wie kann hier die Unabhkängigkeit der Behörde gewährleistet werden?
Sehr geehrter Herr Storch,
ich kann Sie beruhigen: Partnerschaft zwischen öffentlichen Stellen und privaten Stellen ist ein nicht nur in Deutschland ganz regulär und gut reguliert praktiziertes Verfahren. Es kommt immer auf die Kontrolle an, und die ist durch Aufsichtsgremien und auch Fachöffentlichkeit sehr gut gewährleistet.
Durch private Spenden und Beteiligung können viele tausend sinnvolle Projekte durchgeführt werden, die ohne diese Leistungen entweder überhaupt nicht oder nur in geringerem Umfang verwirklicht werden könnten. Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Annahme einer solchen Unterstützungsleistung regelt eine Verwaltungsvorschrift (die letzte Fassung datiert vom 7. Juli 2003). Private Unterstützung kommt dabei immer nur ergänzend in Betracht, da öffentliche Aufgaben grundsätzlich vor allem durch Haushaltsmittel zu finanzieren sind. Und hier geht es ja genau um die Unabhängigkeit staatlichen Handelns.
Entscheidendes Kriterium auch bei Zuwendungen sind Integrität und Neutralität des Staates: Eine Leistung darf nur dann angenommen werden, wenn eine Beeinflussung auszuschließen ist. Es darf nicht einmal der Anschein einer solchen Beeinflussung entstehen. Zudem ist die Wahrung der Wettbewerbs- und Chancengleichheit festgelegt. Die Entscheidung muss objektiv und neutral getroffen werden und auf sachgerechten und nachvollziehbaren Erwägungen beruhen. Zudem ist Transparenz gesichert: Umfang und Art sind für jede Maßnahme transparent zu machen. Ab einem Wert oberhalb von 5.000 € werden sämtliche Zuwendungen alle zwei Jahre in einem Bericht der Bundesregierung veröffentlicht. Dienststelle, Zuwendungsgeber, Umfang und Art der Leistung sowie Zweck der Zuwendung sind öffentlich nachzulesen. Das Bundesministerium für Gesundheit veröffentlicht darüber hinaus alle Zuwendungen selbst unterhalb dieses Betrages, darunter auch solche an das RKI.
Sie sehen also: Hier wird doppelt und dreifach abgesichert, und eine unzulässige Beeinflussung findet nicht statt. Wir können alle miteinander froh sein, dass die medizinische Forschung in Deutschland mit in der Weltspitze rangiert. Die Unterstützung staatlicher wie privater Zuwendungen spielen hier eine wichtige Rolle, auf die wir auch in Zukunft nicht verzichten sollten.
Zu medizinischen Aspekten der Forschung an einem Impfstoff gegen Pocken lade ich Sie ein, sich direkt an das Bundesministerium für Gesundheit oder an das RKI zu wenden. Dort werden Sie zu diesem spezifischen Thema sicher gute fachliche Auskünfte erhalten.
Mit herzlichen Grüßen nach Eiterfeld!
Ihr
Michael Brand
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