Frage an Michael Brand von Volker H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Brand,
wie stehen Sie zur Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung ?
Sehr geehrter, lieber Herr H.,
nicht zuletzt die BREXIT-Entscheidung in Großbritannien hat die Frage von Volksabstimmungen wieder stärker in die Diskussion gebracht. Sie ist ein gutes Beispiel dafür, wie bei eine sehr weitreichenden Entscheidung es hinterher viele nicht gewesen sein wollen.
Bei uns in Deutschland gibt es viele Abstimmungen in den Bundesländern und auf regionaler Ebene; allein 2015 wurden über 300 direktdemokratische Verfahren angestoßen. Ich selbst befürworte Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide vor Ort. Hier ist man näher dran, kennt die Themen und Zusammenhänge. Deutschland, seine Entscheidungen müssen immer als Ganzes gedacht und gemacht werden. Dabei hat sich die repräsentative Demokratie bewährt. Sie sorgt für den notwendigen Interessenausgleich – bei Themen, Gruppen, Einzelinteressen und Gemeinwohl.
Bundesweiten Volksabstimmungen stehe ich skeptisch gegenüber. Drei wesentliche Gründe: Viele Entscheidungen im Bund lassen sich nicht auf ein schlichtes Ja und Nein reduzieren. Plebiszite auf Bundesebene beeinträchtigen den Föderalismus. Die parlamentarisch-repräsentative Demokratie hat sich in den letzten fast 70 Jahren bestens bewährt.
Ich muss zugeben, dass ich meine Argumente zum Thema Volksabstimmung immer wieder prüfe und auch hinterfrage. Das aktuelle wie differenzierte Interview mit dem Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker im „General-Anzeiger“ (4.8.2017) überzeugt mich in seiner Argumentation. Ich empfehle die Überlegungen der Lektüre:
Ich hoffe, Sie können auch meinen Überlegungen etwas abgewinnen.
Herzliche Grüße,
Michael Brand
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