Frage an Michael Braedt von Heike H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau H.,

zunächst möchte ich mich für die verspätete Antwort auf Ihre Frage entschuldigen, dieses ist dem erhöhten Arbeits- und Mailaufkommen in diesem kurzen Landtagswahlkampf geschuldet. Mir als Bürger von Langenhagen ist das Problem der sehr stark befahrenen Burgwedeler Straße sehr bekannt und ich unterstütze Ihre Forderung nach Verkehrsberuhigung ohne Abstriche. Wir setzen uns insgesamt auf Bundes-, Landes- wie auch auf kommunaler Ebene dafür ein, das Aufkommen von Lastkraftwagen zu reduzieren. Für Isernhagen könnte ich mir als kurzfristig umsetzbare Lösung eine Reduzierung auf Tempo 30 als vorläufige Beruhigung vorstellen. Aber damit ist das Verkehrsaufkommen natürlich noch nicht weniger geworden. DIE LINKE will Verkehre in erheblichem Ausmaß von der Straße auf die Schiene verlagern – im Güter- wie im Personenverkehr. Dazu muss das Netz an vielen Stellen ausgebaut werden und stillgelegte Strecken müssen in vielen Regionen reaktiviert werden. Bei Neubaustrecken sowie Ausbaumaßnahmen darf nicht länger nur der Hochgeschwindigkeits-Personenverkehr im Mittelpunkt stehen, sondern auch die Bedürfnisse des Schienengüterverkehrs müssen Berücksichtigung finden. Dabei müssen Strecken so aus- und neu gebaut werden, dass die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner möglichst gering sind. Damit sind zwar noch nicht alle LKW von der Straße, aber das Aufkommen reduziert sich so sehr stark. Gleichzeitig muss der Straßengüterverkehr verteuert werden, in dem die Lkw-Maut erhöht (neues Wegekostengutachten, Anlastung der Lärmkosten) und auf alle Straßen ausgeweitet wird. Der zusätzliche Schienenverkehr refinanziert dabei einen Teil der höheren Kosten für das Schienennetz. Der „Masterplan Schienengüterverkehr“ der Bundesregierung geht zwar prinzipiell in die richtige Richtung, ist aber viel zu unkonkret. Verkehrsminister Dobrindt hätte vier Jahre lang die Möglichkeit – und die Verpflichtung – gehabt, sich um all die relevanten Themen zu kümmern; die Wettbewerbsnachteile der Schiene sind ja nicht erst seit diesem Jahr ein Thema. Stattdessen liefert er zum Ende der Legislatur ein enttäuschend vages Programm, das nichts als Arbeitsaufträge an seine Nachfolger*innen darstellt.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Braedt