Frage an Michael Bettinger von Georg Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Zenker,

Ihre Anfrage ist sehr kurz und ich interpretiere sie dahin gehend, dass Sie nach meinen Erfahrungen bezüglich Bürgerbeteiligung fragen.

Zum einen:

Laut Presseberichten und Aussagen der Funktionäre anderer Parteien ist das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Wahlkampf unmittelbar nicht sehr groß; Wahlkampfveranstaltungen sind eher mäßig besucht, trauriger "Rekord" scheint der Wahlkampfauftritt von Herrn Beckstein auf dem Augsburger Rathausplatz gewesen zu sein.
Die Veranstaltungen der ödp selbst, die ich in meiner Eigenschaft als Direktkandidat organisiert habe oder auf denen ich in anderen Gebieten Bayern gesprochen habe, waren deutlich besser besucht als in früheren Wahlkämpfen. Das Publikum war sehr interessiert.

Zum anderen:

Wahlkampf ist naturgemäß eine Kommunikationsrichtung von den Parteien auf Bürgerinnen und Bürger zu. Bürgerbeteilung läßt sich daher eher an der Aktivität von Bürgerinitiativen und an der Beteiligung an der direkten Demokratie ablesen. Die ödp setzt sich für direkte Demokratie - bis hin zu Bürgerbegeheren und -Abstimmungen auf Bundes- und EU-Ebene ein. Wir bedienen uns auch regelmäßig des Instruments des Volksbegehrens in Bayern. Allerdings sind die Hürden so hoch, dass ein Volksbegehren in Bayern nur sehr selten zu einer Voklsabstimmung führt. Leider beobachten wir hier ein zunehmendes Desinteresse der Bevölkerung an diesen Instrumenten der direkten Demokratie.

Ich hoffe Ihre Frage richtig verstanden zu haben. Mit freundlichen Grüßen, Ihr Michael Bettinger