Frage an Michael Bäse von Charles M. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Bäse,
da die LINKS-Partei in den Medien immer wieder mit Stolz auf die Fusion: PDS und WASG hinweist, möchte ich Ihnen dazu ein paar Fragen stellen.
Denn mir ist bekannt, dass sich die Berliner WASG der Fusion verweigert hat und somit von 835 Mitgliedern nur 30 – 40 Mitglieder in die LINKE eingegangen sind (was ich schon mal nicht als eine Fusion verstehen kann).
Meine Fragen:
1. Wie viele WASG-Mitglieder sind davon in Ihrem Stadtbezirk der LINKEN beigetreten?
2. Wie viele WASG-Mitglieder sind davon heute auf Ihrer Kandidatenliste und auf welchen Plätzen sind sie vertreten?
3. Welche Mandatsträger der WASG konnten Sie für sich als Mitglieder gewinnen?
4. Haben Sie vor noch mit anderen Parteien Fusionen einzugehen?
Wenn Ja, welche und warum?
Mit freundlichen Grüßen
C. Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
ich danke Ihnen für ihre Frage und ihr Interesse an meiner Partei und ihrer Entstehungsgeschichte.
Und nun möchte ich ihre Fragen beantworten:
1.) Aus der WASG sind in Charlottenburg-Wilmersdorf etwa 70 Mitglieder in die LINKE gekommen. In ganz Berlin waren es, meiner Erinnerung nach, nicht 30 bis 40, sondern etwas mehr als 600.
2.) Bevor ich zur Beantwortung ihrer zweiten Frage komme, möchte ich darauf hinweisen, dass der Parteibildungsprozess in unserem Bezirksverband so weit gediehen ist, dass bei der Aufstellung von Kandidatenlisten und bei Wahlen von parteiinternen Gremien nicht mehr die Herkunft aus den Quellparteien der LINKEN entscheidend ist, sondern Engagement, Kompetenz und das Vertrauen der Mitglieder in die Bewerberinnen und Bewerber für Mandate und Ämter. Wäre dem nicht so, hätten die vielen Mitglieder, die erst später zu uns gestoßen sind, keine Chance - was undemokratisch wäre.
Von den zwölf Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf waren zwei Mitglieder der WASG: Simone Käfer (Platz 11) und Horst Bohmbach (Platz 12). Aus der PDS kamen Ursula Kröning-Pohl (Platz 3), Adelheid Barnickel (Platz 5) und ich (Platz 6). Die "übrigen" sieben Kandidatinnen und Kandidaten sind alle nach der Fusion der LINKEN beigetreten: Wolfgang Tillinger (Platz 1), Marlene Cieschinger (Platz 2), Sebastian Dieke (Platz 4), Anja Graf-Gadow (Platz 7), Ulrich Thom (Platz 8), Gabriele-Babette Franke (Platz 9) und Kai Dornis (Platz 10).
Unter den sieben Direktkandidatinnen und -kandidaten der LINKEN Charlottenburg-Wilmersdorf für das Abgeordnetenhaus ist kein ehemaliges Mitglied der WASG (fünf sind nach der Fusion der LINKEN beigetreten).
Ergänzend darf ich ihnen noch mitteilen dass von den sechs Mitglieder unseres Bezirksvorstandes drei Mitglieder aus der WASG stammen: der Bezirksvorsitzende Walter Mayer (er war bereits Mitglied im Bezirksvorstand der WASG Charlottenburg-Wilmersdorf), der Schatzmeister Rolf Schaffernicht sowie Dieter Hetzel. Zwei waren Mitglieder der PDS (Ursula Kröning-Pohl und Nurda Tazegül) und eins (die stellvertretende Bezirksvorsitzende Marlene Cieschinger) ist nach der Fusion der LINKEN beigetreten. Von den zwei Delegierten unseres Bezirksverbandes waren zwei WASG-Mitglieder, eine Delegierte war Mitglied der PDS und ein Delegierter war kein Mitglied der beiden Quellparteien.
3.) Da die WASG Charlottenburg-Wilmersdorf zum Zeitpunkt der Fusion keine Mandatsträger, also Mitglieder einer parlamentarischen Körperschaft, hatte, konnten keine solchen für die LINKE im Bezirk gewonnen werden. Hans-Ulrich Riedel aus der WASG wurde 2005 in die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt und wurde später Vorsitzender der LINKSFRAKTION in der Bezirksverordnetenversammlung.
4.) Eine Fusion der LINKEN mit anderen Parteien ist nicht geplant.
mit freundlichen Grüßen
Michael Bäse
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