Sehr geehrter Herr Aggelidis, wie könnte die fortschreitende Spaltung der Gesellschaft überwunden werden? Was könnte hier die Politik tun und was können die Bürger tun? MfG

Sehr geehrter Herr Großmann,

Vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Gesellschaft wurde durch die neoliberale Politik seit Jahrzehnten gespalten. Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben dies mit zu verantworten. Die Coronamaßnahmen haben dies lediglich auf die Spitze getrieben. Zunächst müssen die Maßnahmen sofort beendet und in einer gesellschaftlichen Gegenoffensive die gesamte Daseinsvorsorge wieder in öffentliches Eigentum überführt werden. Ohne die Beendigung der Coronamaßnahmen und der Wiederherstellung der Demokratie ist aber an eine soziale Gegenoffensive kaum zu denken, nicht zuletzt, weil die Gewerkschaften alles mitmachen.  Letztlich müssen - wie z.B. in Frankreich - die Menschen für ihre Rechte eintreten. Wenn es so weiterläuft wie seit 1 1/2 Jahren, wird der Mittelstand geschreddert, während einige Superreiche noch reicher werden.  Es gilt zunächst, mit aller Kraft dafür einzutreten, dass wir keine australischen Verhältnisse bekommen.  Deshalb sagt die Basis vor Allem: der Souverän selbst muss wieder handeln, vor Allem durch eine Volksgesetzgebungskompetenz. Volksabstimmungen sind eine sehr gewichtige Möglichkeit, die Demokratie wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.

Herzlichst, Michael Aggelidis