Frage an Meta Janssen-Kucz von Torsten B. bezüglich Staat und Verwaltung

Moin Torsten Bruns,

ich finde es sehr schade, wenn wir Ostfriesen uns selber kleiner und ärmer machen, als wir sind und von außen wahrgenommen werden. Wir waren das Armenhaus Niedersachsens, doch das sind wir nicht mehr. Die maritime Wirtschaft boomt. Ostfriesland ist die Zukunfts-Region in Sachen Erneuerbarer Energie mit noch viel mehr Entwicklungspotential. Außerdem sind wir eine der wenigen Regionen in Niedersachsen in denen der Tourismus als Wirtschaftsfaktor seinen Stellenwert ausgebaut hat. Die Region Ostfriesland hat im Europa der Regionen aber noch viel Entwicklungspotential.

Ich habe im Rahmen meiner Tätigkeit im Nds. Landtag in vielen interfraktionellen Gesprächen mit dazu beigetragen, dass Niedersachsen der UN-Minderheitencharta beigetreten ist. Die konsequente Umsetzung der UN-Minderheitencharta in Niedersachsen habe ich mir für den Fall der Wahl fest vorgenommen.

Ein Friesengremium, so wie es im schleswig-holsteinischen Landtag, fraktionsübergreifend existiert, gibt es zwar offiziell nicht im Niedersächsischen Landtag. Doch ich kann Ihnen versichern, dass in vielen politischen Frage –und Problemstellungen, die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Ost-Friesen im Nds. Landtag, funktioniert. Natürlich bleiben die unterschiedlichen politischen Positionen und es nicht immer möglich an einem Strang für Ost-Friesland zu ziehen. Ich kann und werde mich zum Beispiel nie mit meinen Kollegen der CDU, SPD und FDP für weitere Vertiefungen und Begradigungen der Ems einsetzen. Nichtsdestotrotz kann ich mir aber die Einrichtung eines Friesengremiums, dass die wirtschafts-, soziale- und kulturpolitischen Interessen der Ost-Friesen bündelt vorstellen.

Jetzt noch zur Frage der Verfassungsänderung, bzw. -ergänzung: Sie ist in meinen Augen vorstellbar, doch dafür braucht es einen langen Atem und eine breit angelegte politische Debatte, um die notwendige 2/3 Mehrheit für eine Verfassungsänderung auf den Weg zu bringen. Eine Verfassungsänderung einfach zu beantragen und dann keine qualifizierte Mehrheit zustande zu bringen würde dem Anliegen nur schaden. Außerdem muss die Debatte nicht nur im Parlament, sondern auch in der offensiv in der Bevölkerung geführt werden.

Ansonsten kann ich Ihnen versichern, dass die Themen soziale Sicherheit, Chancengerechtigkeit, Integration und der Einsatz für Minderheiten mir persönlich eine Herzensangelegenheit sind. Ich glaube, dass ist vielen Menschen in der Region bekannt. Egal ob ich dem nächsten Nds. Parlament angehören werde oder nicht, ich werde weiterhin für diese Themen streiten.

Gruß aus Leer ins schöne Moormerland!

Meta Janssen-Kucz