Abschiebungen sind kein Mittel des Strafvollzuges und dürfen dies niemals werden. Humanität ist auch darüber hinaus das Maß aller Dinge.
Frage von Oliver S. • 05.09.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2021
Frage von Robert U. • 02.09.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2021
Mit barrierefreien E-Government-Dienstleistungen, sicheren digitalen Beteiligungsformaten und Open Government wollen wir unsere Verwaltung modernisieren, um die Vision eines digitalen, antragslosen und proaktiven Sozialstaats zu realisieren.
Frage von Anna S. • 03.08.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2021
Unser Ziel ist die Vision Zero, d. h. keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.
Frage von Anna S. • 03.08.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2021
Aus Gründen der Verkehrssicherheit aber auch des Klimaschutzes setzen wir GRÜNE uns für Tempo 80 auf zweispurigen Landstraßen ein.
Frage von Anna S. • 03.08.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2021
Wir GRÜNE setzen uns grundsätzlich für den Ausbau des Bahnangebots in der Fläche sowie Streckenreaktivierungen ein
Frage von Anna S. • 03.08.2021
Antwort von Merle Spellerberg Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2021
Neben angemessenen Bußgelder für Falschparken wollen wir auch die Parkraumbewirtschaftung ausweiten.