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Memet Kilic
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Frage von Karl-Heinz F. •

Frage an Memet Kilic von Karl-Heinz F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Kilic,

Ihren Namen habe ich auf der Liste der Mitglieder des Petitions-Ausschusses gefunden.
Mich würde interessieren, was aus der doch sehr erfolgreichen e-Petition von Susanne Wiest zum Thema Grundeinkommen (2009) geworden ist ? Damals wurde doch in Aussicht gestellt, dass bei Erreichen der 50.000 UnterzeichnerINNEN eine Debatte im Bundestag dazu stattfinden würde.
Ist dem so, oder droht die Angelegenheit im Sande zu verlaufen ? Könnten Sie da mal nachhacken ?

Herzlichen Dank
Falkenburger

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Falkenburger,

der Petitionsausschuss hat im Januar beschlossen, dass die Petition zum Grundeinkommen von Frau Wiest in der zweiten Jahreshälfte 2010 in einer öffentlichen Ausschusssitzung befasst werden soll. Ein genaueres Datum steht leider bislang nicht fest. Wir können Sie gerne informieren, sobald der konkrete Termin feststeht.

Mit freundlichen Grüßen,

Memet Kilic