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Mechthild Rawert
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Frage von Michael S. •

Frage an Mechthild Rawert von Michael S. bezüglich Umwelt

Ich bitte die Redaktion, das folgende Schreiben freizuschalten, damit den hier Mitlesenden nicht ein falsches Bild vermittelt wird und ich die Möglichkeit wahrnehmen kann, auf eine unfreundliche und darüber hinaus denunzierende Antwort, die in diesem Maße nicht üblich ist, reagieren zu können.

Guten Tag Frau Rawert!

Zu Ihrer Antwort vom 16.09., die leider sehr unfreundlich und denunzierend ausgefallen ist, muß ich noch einige Anmerkungen machen.

Habe ich Sie nicht lediglich an Schreiben, die übrigens identisch und nicht vergleichbar waren, erinnert, die seit mehreren Wochen unbeantwortet blieben?

Handelt es sich in meinem Schreiben nicht lediglich um die Aussage, daß es ein Gespräch gegeben haben soll und um die Frage, ob die Informationen richtig sind? Da ich keinerlei Anschuldigungen oder Lügen entdecken kann, frage ich Sie nun, welche Sie meinen. Haben Sie hier meine Aussage mit dem Zitat von Frau Seer verwechselt?

Verwechseln Sie nicht die Theorie mit der Praxis, wenn Sie schreiben, daß Bundestagsabgeordnete keinen Einfluss auf kommunalpolitische
Entscheidungen haben können?

Danke für Ihre Antwort!

M. Scharf

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Scharf,

für alle drei föderalen Ebenen werden Mandatsträgerinnen in freier, allgemeiner und geheimer Wahl gewählt. Selbstverständlich arbeiten PolitikerInnen aller Ebenen im hoffentlich besten Sinne zum Wohle der Bevölkerung zusammen. Ich bestreite aber, dass Bundestagsabgeordnete aufgrund ihrer Zuständigkeit quasi automatisch ein „Durchgriffsrecht“ auf die kommunalen bzw. Länderparlamente haben.

Deutschland hat durch das Bundesnaturschutzgesetz den Begriff „Zoo“ definiert und die einzelnen Bundesländer beauftragt, die Zoo-Richtlinie durch entsprechende Landesgesetze umzusetzen. Die Zoorichtlinie wird durch § 51 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit Art. 20b des Bayrischen Naturschutzgesetzes umgesetzt. Zuständige Vollzugsbehörde für die Einhaltung der Anforderungen der EU-Zoorichtlinie ist das Umweltamt der Stadt Nürnberg im Benehmen mit dem Veterinäramt. Sollten Sie Fragen zum Nürnberger Delfinarium haben, wenden Sie sich bitte an die zuständigen Stellen vor Ort.

Als aktiver Kommunalpolitiker, der auch in diesem Jahr auf der Liste von Bündnis 90/ Die Grünen für den Fürther Stadtrat kandidiert hat, kennen Sie sich mit den föderalen Strukturen unserer Bundesrepublik doch aus. Bitte akzeptieren Sie, dass ich die falsche Ansprechpartnerin für Ihre politische Auseinandersetzung bin.

Mit freundlichem Gruß

Mechthild Rawert