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Mechthild Rawert
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Frage von Torsten K. •

Frage an Mechthild Rawert von Torsten K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-778-78358--f456255.html#q456255
wir kämpfen seit Jahren in Berlin um gute/faire Arbeitsbedingungen. Frau Nahles verwies an Sie.

Problem 1:
Fehlende Festbetragsfinanzierung Kultureller Bildungsarbeit in Berlin in Höhe des Kulturellen Existenzminimums, allen Beteiligten ein Mindestmaß an sozialer und Planungssicherheit zu gewährleisten. Wie könnten Sie das Problem lösen helfen?

Problem 2:
Berlin verweigert u.a. Künstlern Kulturelle Teilhabe in Berlin (Sozialpass für Geringverdiener / Wohngeldempfänger) Wie könnten Sie das Problem lösen helfen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kulick,

ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Frage. Gute und faire Arbeitsbedingungen ist ein Thema welches mir sehr am Herzen liegt und für das ich seit Jahren kämpfe - sei es im Bereich Bildung, Pflege oder zwischen den Geschlechtern.

Ihre erste Frage handelte von der fehlenden Beitragsfinanzierung Kultureller Bildungsarbeit in Berlin in Höhe des Kulturellen Existenzminimums, um Planungssicherheit zu gewährleisten. Seit 2008 gibt es den sogenannten Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung. Dieser fördert Kooperationsprojekte, die Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neue Zugangsmöglichkeiten zu Kunst und Kultur schaffen sollen. Über diesen Fonds stehen jährlich insgesamt 2 Mio. Euro aus Mitteln des Landes Berlin nur für kulturelle Projekte zur Verfügung. Seit 2008 gab es damit eine Förderung von über 2000 Projekten, die mehr als 100.000 Menschen in Schulen, Kitas, Kinder- und Jugendeinrichtungen erreichte. Kern bei den Projekten ist immer auch die eigene Rolle der AkteurInnen in der Gesellschaft zu finden und zu stärken. Außerdem arbeiten bei jedem Projekt mindestens zwei PartnerInnen zusammen: Aus dem Bereich Kunst/ Kultur und aus dem Bereich Bildung und Jugend. Der Fonds hat verschiedene Fördersäulen, um viele Schwerpunkte abzubilden. Sie finden hier weitere Informationen: http://www.kubinaut.de/de/finanzen/berliner-projektfonds-kulturelle-bildung/
Diese Form der Förderung ist zeitlich begrenzt. Das Land Berlin hat sich bewusst für diese Form entschieden, um flexibel immer wieder neue Fragestellungen, Formate und Methoden zu unterstützen. Somit haben neue Projekte eine gleichwertige Chance.
Kulturelle Teilhabe für Jeden und Jede ist ungemein wichtig, egal wie die finanziellen Voraussetzungen aussehen. Mit Ihrer zweiten Problemdarstellung haben Sie daher absolut recht. Das Land Berlin war aber auch hier schon tätig: Geschaffen wurden Möglichkeiten zur preisgünstigen Teilhabe. Damit werden Möglichkeiten zum Diskriminierungsabbau geschaffen. Beispiele sind das Drei-Euro-Ticket ( https://www.berlin.de/sen/kultur/kulturpolitik/kulturelle-teilhabe/ermaessigungen/ ) und zahlreiche andere Preisermäßigungen speziell für öffentlich geförderte Kultureinrichtungen. Schon seit 2005 können Menschen mit geringerem Einkommen, GrundsicherungsbezieherInnen und auch AsylbewerberInnen Karten für Konzerthäuser und Theater für 3 Euro erwerben. Auch der Berlinpass ( https://www.berlin.de/sen/soziales/themen/soziale-sicherung/berlinpass/ ) ist ein Beispiel zur gleichberechtigen kulturellen Teilhabe. Es gibt vergünstigten Eintritt bei Kultur, Bildung und Sport in zahlreichen Berliner Einrichtungen.
Ich bedanke mich herzlich für Ihre Frage.
Mit freundlichen Grüßen,

Mechthild Rawert