Frage an Mechthild Rawert von Rainer H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hermann,

ich danke Ihnen für Ihre Frage zum Schutz der Nichtraucher/innen und zur Unterstützung des Bündnisses "Frische Luft für Berlin".

In der Tat ist der Schutz von Bürgerinnen und Bürger vor allem vor den Gefahren des Passivrauchens ein Anliegen, dem sich Politik und Gesellschaft in den kommenden Monaten und Jahren noch intensiver widmen müssen.

Berlin war beim Nichtraucherschutz in der Vergangenheit ein Vorreiter, das ist wahr. Die Diskussionen über die Umsetzung laufen seither auf Hochtouren. Auch die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen des Landes Berlin, deren Mitglied ich bin, hat sich intensiv mit der Vorlage des Bündnisses Frische Luft für Berlin für ein verbessertes "Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit" beschäftigt.

In der ausführlichen Diskussion mit den Gesundheitsexpert/innen, darunter auch Ärztinnen und Ärzte, wurde klar, dass bei aller Unterstützung und den berechtigten Anliegen des Bündnisses, auch das Mittel der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben muss.

So ist ein Kritikpunkt an den Forderungen des Bündnisses, dass sich Betreiber/innen von Gaststätten in den letzten Jahren auf die im Jahr 2007 beschlossenen Änderungen zum Nichtraucherschutz eingestellt haben. Getrennte Bereiche für Rauchende / Nichtrauchende wurden von Inhaber/innen von Cafes oder Restaurants mit oft großem Aufwand geschaffen.

Diese müssten nach Meinung des Bündnisses wieder vollständig umgestaltet werden. Hier muss, bei allem Fokus auf den Gesundheitsschutz, auch eine gewisse Planungssicherheit von Inhaber/innen eine Rolle spielen.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Mechthild Rawert