Frage an Mechthild Rawert von Stefan G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Rawert,
hiermit möchte ich höflich bei Ihnen anfragen, was für Sie Anforderungen an einen geeigneten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten sind. Könnten Sie mir bitte auch erläutern, wie Sie zu einer Abstimmungshaltung für die Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni gelangen werden und wie weit Ihre Parteizugehörigkeit dabei eine Rolle spielt.
Wird es für die Bürger Ihres Wahlkreises eine öffentliche Möglichkeit geben, unsere Meinungen und Bedenken Ihnen im Gespräch vor der Wahl mitzuteilen, so daß diese von Ihnen als unser Abgeordneter berücksichtigt werden kann?
Mit freundlichen Grüßen dankt im Voraus
Stefan Galler
Sehr geehrter Herr Galler,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Verfahren der Wahl des neuen Bundespräsidenten am 30. Juni 2010.
Meine Erwartungen an das Amt des Bundespräsidenten sind klar: Ich erwarte, dass der künftige Präsident das Land und seine Menschen international repräsentiert, dass er seine Popularität und seinen Einfluss nutzt, zu aktuellen gesellschaftlichen Problemen, Tendenzen und Streitpunkten aus übergeordneter Sicht, sozusagen als ethische Instanz, Stellung zu beziehen und Diskussionen anzuregen. Ein guter Bundespräsident gibt Denkanstöße und hat Zukunftsvisionen über unser Zusammenleben in einer globalisierten Welt, für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und der Weltbevölkerung. Das kann meiner Meinung nach nur ein wirklich überparteilich agierender Präsident - der natürlich trotzdem eine klare politische Position beziehen kann und soll. Gerade jetzt ist das besonders wichtig für die Bundesrepublik.
Deshalb war ich für Gesine Schwan als Kandidatin und deshalb freue ich mich über Joachim Gauck als Kandidaten für dieses Amt. Er erfüllt diese Anforderungen vollständig.
Meine Abstimmungshaltung ist entsprechend eindeutig: Ich wähle Joachim Gauck - und das mit Freude.
Als Landesgruppensprecherin der Berliner SPD-Abgeordneten habe ich natürlich auch die Bedeutung dieser Wahl für Berlin als Hauptstadt im Blick. Deshalb bemühe ich mich um eine öffentliche Veranstaltung von Landes- und Bundes-SPD, bei der Herr Gauck sich noch einmal vorstellen kann. Zum Ergebnis kann ich aber noch nichts sagen. Die verbleibende Zeit ist sehr kurz, deshalb bleibt leider sehr wenig Gelegenheit, noch etwas vorzubereiten.
Mit freundlichen Grüßen
Mechthild Rawert