Frage an Maximilian Brym von Martin K. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Werter Herr Brym,
käme für sie bzw. ihre Partei eine Koalition mit anderen Parteien im Landtag in Frage? SPD und Grüne vertreten doch auch zum größten Teil neoliberale Positionen.
Gruss
Sehr geehrter Herr Klein,
mit neoliberalen Parteien wie der SPD und den Grünen kann und darf es keinerlei Koalition geben. Die Koalitionsfrage wird sich allerdings in Bayern nach der Landtagswahl nicht stellen. Es wäre schon ein Fortschritt, wenn die absolute Mehrheit der CSU endlich gebrochen wird. Letzteres klappt nur mit dem Einzug der „ Linken“ in den Landtag. Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass sich „Die Linke“ im wesentlichen als Sprachrohr der außerparlamentarischen Bewegung begreifen sollte. Dadurch kann auch aus der Opposition heraus viel verändert werden. Die SPD hat mit Steinmeier und Müntefering wieder voll die Agenda 2010 Politik rehabilitiert. Die SPD spricht auf Bundesebene von einer Koalition mit Grünen und der FDP. Gleichzeitig propagiert die SPD einen bescheidenen Mindestlohn. Wie sie das mit der FDP, aber auch den Grünen machen will, muss das spezielle Geheimnis der SPD bleiben.
Viele Grüße
Max Brym
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