Frage an Maximilian Brym von Michael M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Trotzkismus ist moderner Marxismus

In der Tat, „Leo Trotzki hatte das Konzept einer tatsächlich freien, demokratischen und sozialistischen Gesellschaft“. In ihren programmatischen Eckpunkten bezieht sich die „ Linke“ auf die „ Überwindung der herrschenden Macht und Eigentumsverhältnisse“ sowie auf den „ demokratischen Sozialismus“. Oskar Lafontaine sprach auf dem letzten Parteitag der „ Linken“ von dem Ziel eine Gesellschaft zu erkämpfen in der „Freiheit und Gleichheit keine Gegensätze mehr sind“. Konsequent zu ende Gedacht ist dies eine trotzkistische Position. Der Trotzkismus ist moderner Marxismus. Der Trotzkismus versteht sich seit langem als Alternative zum real existierendem Kapitalismus und hat nichts gemein mit den gescheiterten stalinistischen bürokratischen Systemen.

Zum realen Einfluss der Trotzkisten in der Partei „Die Linke“

Ich bin Mitglied der Partei „Die Linke“, zudem gehöre ich der SAV ( Sozialistische Alternative) an. Bekanntlich bin ich zum Direktkandidaten der Partei „Die Linke“ in München Schwabing gewählt worden. Auf der Liste der „ Linken“ in Bayern gibt es noch andere Mitglieder der SAV. Offensichtlich wissen viele Mitglieder innerhalb der Linken den bedingungslosen Einsatz der Trotzkisten, für die Schaffung einer breiten und konsequenten Arbeiterpartei zu schätzen. Wir glauben tatsächlich, dass viele Menschen ihre Hoffnungen auf die „ Partei „ Die Linke“ setzen. Diese Hoffnungen dürfen nicht enttäuscht werden. Angesichts der hereinbrechenden Weltwirtschaftskrise und den zunehmenden Angriffen des Kapitals auf den Lebensstandard der breiten Massen ist eine entschiedene Haltung nötig. Bedingungslos stehen wir für die Abschaffung von Hartz IV, sowie für Arbeitszeitverkürzungen bei vollem Lohnausgleich. Wir nehmen an den Kämpfen für einen gesetzlichen Mindestlohn teil und unsere Jugendgenossinnen sind an der Vorbereitung eines Schülerstreiks gegen den Bildungsnotstand, auch in Bayern beteiligt. Selbstverständlich gibt es neben der Zusammenarbeit mit alten Sozialdemokraten- innerhalb der „ Linken“- mit diesen auch Differenzen. Diese Differenzen versuchen wir solidarisch im Interesse der Sache auszufechten Grundsätzlich glauben wir, dass „Die Linke“ nur dann eine dauerhafte Chance hat wenn sie bereit ist mit den Sachzwängen des Kapitalismus zu brechen. Für uns bleibt die Eigentumsfrage ein entscheidendes Axiom. Beispielsweise sind wir der Meinung, dass neben der Enteignung der Energiekonzerne, auch die Vergesellschaftung wichtiger Schlüsselindustrien auf der Tagesordnung steht. Wer hingegen glaubt mit altbackenen sozialdemokratischen Konzepten noch etwas ausrichten zu können irrt. .

Gegen Koalitionen und Tolerierung

Die Trotzkisten zusammen mit anderen Marxisten lehnen Regierungsbeteiligungen oder die Tolerierung von neoliberalen Parteien durch „Die Linke“ entschieden ab. Gegenwärtig will Andrea Ypsilanti im zweiten Anlauf, eine rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen bilden.
Dazu will sie DIE LINKE einbinden. Die dazu angestrebten verbindlichen Absprachen für eine Tolerierung der Ypsilanti-Regierung sind nichts anderes als ein Koalitionsvertrag, nur ohne Minister.
Warum sollte die Linkspartei einen solchen Blankoscheck unterschreiben? Wer anfängt, für Vereinbarungen mit den Parteien der Schröder-Agenda Kröten zu schlucken, endet wie SPD und Grüne selbst. Oder wie die PRC in Italien mit ihrem Wahldesaster nach ihren Prodi-Unterstützungen. Oder wie die PDS in Berlin, die sich zwar jetzt als LINKE durch die bundesweiten Entwicklungen bei Umfragen erholt, aber für ihre Politik 180.000 Stimmen verlor (die Hälfte ihrer Wahlunterstützung).
Die Alternative ist der bisher verfolgte Kurs von den „ Linken“ in Hessen. Jede Abstimmung kann im Einzelfall betrachtet werden: Nutzt diese Abstimmung den Beschäftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen – ja oder nein? Das schließt eine Vereinbarung zur Tolerierung, die DIE LINKE an Kompromisse binden soll, aus.
Natürlich muss Koch weg!
An der LINKEN soll es nicht scheitern, Koch abzuwählen. Da der Noch-Ministerpräsident zurecht verhasst ist und DIE LINKE noch keine eigene Mehrheit hat, ist es richtig, Ypsilanti und ihre Regierung mit zu wählen.
Aber jenseits von Einzelfallentscheidung darf den „Grünen“ und der neoliberalen“ SPD kein Freifahrtschein ausgestellt werden.
Mit unseren Positionen sind wir innerhalb der „ Linken“ keinesfalls isoliert. Wir sind verbunden mit vielen tausend Mitgliedern, die auch auf entschiedene Opposition und Systemüberwindung setzen. Nebenbei bemerkt ist die Partei „ Die Linke“ kein monolithischer Block und das ist auch gut so. Als „Die Grünen“ ihre Flügel verloren begannen sie zu verwelken. Wir setzen darauf, dass unter der Peitsche der kapitalistischen Realität, der unverfälschte revolutionäre Marxismus die Partei dominieren wird. Dafür kämpfen und arbeiten die Trotzkisten.

Viele Grüße

Max Brym