Frage an Max Straubinger von Ludwig M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Straubinger,
beim " Runden Tisch- Niederbayern " in Mamming am 1.7.08 stand die Ablehnung der Iren zum " EU- Reformvertrag " zur Diskussion. Allen Anwesenden wurde hier bewußt, dass man den Inhalt dieses " Monstrums " von Vertragswerk ( ca. 490 Seiten ) als Abgeordneter sicher nicht in der gebotenen Art und Weise behandeln konnte.
Deshalb stellvertretend für alle Abgeordneten meine Fragen an Sie:
Sind Sie sich wirklich sicher, über was Sie zugestimmt haben ?
Ist Ihnen bewußt, welche Auswirkungen und Folgen dieser Vertrag für Deutschland als größter Nettozahler in der EU hat ?
Finden Sie es noch demokratisch, wenn über solch wichtige Zukunftsentscheidungen am eigenen Volk vorbei entschieden wird ?
Müssen es nicht gravierende Mängel an diesem Vertrag sein, wenn der Bundespräsident seine Zustimmung hierfür verweigert ?
Sicher dürfte es eine große Anzahl der Leser dieses Forums auf eine " öffentliche " Stellungnahme von Ihnen und Ihren Kollegen warten. Auf meine klaren Fragen erwarte nicht nur ich eine " klare " Antwort. Mittlerweile dürfte wohl jeder Abgeordnete gemerkt haben, dass nur " beantwortete " Fragen in diesem Forum ein Zeichen von Glaubwürdigkeit für den jeweiligen Abgeordneten sind. Ein Hinweise auf die eigene Homepage gilt schon lange als Feigheit vor dem Bürger.
MfG
Ludwig Meier