Frage an Max Schad von Arthur U. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Unkrich,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich gerne antworte.

Personelle Ausstattung der Schulen:

Wir halten an der bundesweit einmaligen 105-prozentigen Unterrichtsversorgung im Landesschnitt fest, bei der die Schulen über die Verwendung der zusätzlichen 5%-Versorgung weitgehend eigenständig verfügen können. Noch nie gab es in Hessen so viele Lehrer wie heute (Stellenbedarf für 100 Prozent: 38.300, tatsächlich vorhanden: 53.400). Wir wollen auch in der kommenden Legislaturperiode neue Lehrerstellen schaffen, um die Unterrichtsqualität weiter zu steigern.

Die Unterstützung der Schulen etwa in Form von multiprofessionellen Teams, bestehend aus Schulsozialarbeitern, sozialpädagogischen Fachkräften und Schulpsychologen, bauen wir aus. Wir werden dazu unser Programm für 700 zusätzliche Sozialarbeiter zur Unterstützung der Lehrer an Hessens Schulen verstetigen.

Um Schulen, die im Landesvergleich unter besonders schwierigen sozialen Bedingungen arbeiten, gezielt zu unterstützen, haben wir anhand von objektiven Kriterien eine zusätzliche sozialindizierte Lehrerzuweisung eingeführt. Damit stehen an diesen Schulen zusätzliche Lehrer zur Bewältigung der besonderen Aufgaben zur Verfügung. Dieses Modell wollen wir in den nächsten fünf Jahren weiter verbessern und fortsetzen.

Den Erhalt einer intakten Schullandschaft inklusive wohnortnaher Grundschulen stellen wir in den Mittelpunkt unserer Bemühungen.

Bauliche/materielle Ausstattung:

Insbesondere die bauliche Ausstattung der Schulen ist Aufgabe des Schulträgers, also des Main-Kinzig-Kreises. Mit massiver Unterstützung durch Mittel des Bundes und des Landes Hessen wird es in den kommenden Jahren zu hohen Investitionen in die Schulen kommen.

Gut 500 Millionen Euro aus Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln stehen vom kommenden Jahr an dafür zur Verfügung. Der Bund stellt finanzschwachen Schulträgern insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen zur Verfügung, 330 Millionen Euro davon werden nach Hessen fließen. Voraussetzung ist, dass die betroffenen Kommunen zusammen einen Eigenanteil von 110 Millionen Euro beisteuern. Das Land legt nochmals 73 Millionen Euro obendrauf. Die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) II stehen bis Ende 2022 zur Verfügung. Bereits mit dem KIP I sind hohe Summen in die Sanierung von Schulen geflossen.

Einen Schwerpunkt wollen wir zudem auf die sanitären Anlagen an hessischen Schulen legen. Dazu wollen wir umgehend ein Landesprogramm auflegen. Unser Ziel ist, dass Schultoiletten in ausreichendem Maße vorhanden und an jeder hessischen Schule in hygienisch einwandfreien Zustand sind.

Mit einem Hessischen Digitalpakt Bildung werden wir für alle hessischen Schulen ein digitales Grundangebot schaffen (u.a. Anbindung an das schnelle Internet, freies WLAN, IT-Hardware). Damit schaffen wir die Voraussetzungen für das neue digitale Lernen. Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem von der Bundesregierung geplanten Digitalpakt Schule.

Mit freundlichen Grüßen

Max Schad