Frage an Matti Seithe von Martin H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Huber,

toll dass sie eine Frage zum Thema Umwelt an mich als grünen Kandidaten gestellt haben. Gerne werde ich diese Frage beantworten. Ich brauche aber wie ich derzeit sehe, noch einige Zeit Ihre Frage angemessen zu beantworten. Bitte haben Sie so lange Geduld, ich verspreche aber ihre Frage natürlich vor der Wahl zu beantworten.

Liebe grüne Grüße aus Wiesbaden

Ihr Matti Seithe

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Ergänzung vom 25.08.2005:

Sehr geehrter Herr Huber,

lassen sie mich zu Anfangs sagen, die Bündnisgrünen würden sich auch in der Opposition für die Beseitigung der Atomwaffen auf Bundesgebiet vehement einsetzen.

Auf Seite 55 unseres Wahlprogramms zur BTW 2005 finde ich formulieren wir unsere Haltung ganz klar:

"In Deutschland wollen wir darauf hinwirken, dass die hier stationierten Atomwaffen abgezogen und unschädlich gemacht werden. Dadurch tragen wir zur Entstehung einer atomwaffenfreien Zone in Europa und zu einem dringend notwendigen Abrüstungsfortschritt bei. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass kein Einsatz von Atomwaffen von militärischen Stützpunkten in Deutschland erfolgen kann und durchsetzen, dass Deutschland auf die sogen. nukleare Teilhabe verzichtet."

Hinter diesen Aussagen stehe auch ich voll und ganz.

Nun ist ein Programm immer eine Sache, und Sie fragen ja vor allem nach dem ´wie´, inwieweit wir dies erreichen wollen. Gerne möchte ich darauf auch eingehen:

1. Geht es uns darum klarzumachen, dass die taktischen Atomwaffen keinerlei militär- und sicherheitspolitische Bedeutung mehr haben. Diese unsere Auffassung muss sich international durchsetzen. Mit starken GRÜNEN ist dies leichter möglich als ohne.

2. Dass Bundeswehrsoldaten im Rahmen der so genannten "nuklearen Teilhabe weiterhin für den Abwurf von Atombomben ausgebildet werden, halten wir für unverantwortlich, und setzen uns dagegen ein.

3. Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck haben sich in den vergangenen Monaten öffentlich dafür ausgesprochen und eingesetzt, den Abzug der US-Atomwaffen zum Gegenstand der Beratungen in der NATO zu machen.

4. Werden wir uns, mit Joschka Fischer als Außenminister, auch international weiter für generelle Abrüstung einsetzen.

5. Was wir in Berlin bisher hierzu getan haben, können sie unter anderem in den Bundestags-Drucksachen 15/1786 und 15/5254 lesen. Hier ging es z.B. um die Verhinderung der ´Proliferation von Massenvernichtunswaffen´ durch Abrüstung und kooperative Rüstungskontrolle.

Soweit meine kurzen Ausführungen zu diesem Thema. Ich danke Ihnen für Ihre Frage.

Ihr Matti Seithe