Frage von Thomas M. • 05.03.2018
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 08.03.2018
(...) grundsätzlich bekenne ich mich zu den Öffentlich-Rechtlichen. (...)
(...) grundsätzlich bekenne ich mich zu den Öffentlich-Rechtlichen. (...)
(...) nein. (...)
(...) mit einigen anderen Abgeordneten habe ich kürzlich das Jahrbuch Religionsfreiheit/ Jahrbuch Verfolgung und Diskriminierung von Christen 2017 vorgestellt. Da ist dieses Thema von Martin Lessenthin, dem Vorstandssprecher, angesprochen worden. (...)
(...) Einkommenssteuern werden allgemein oberhalb bestimmter Freigrenzen erhoben – ohne Unterscheidung, ob es sich um tarifvertraglich ausgehandelte Löhne handelt oder nicht. Ich sehe daher niIch sehe daher nichtie Besteuerung von Mindestlohngehältern gegen die Tarifautonomie verstoßen sollte. Wenn dies so wäre, dürften auch keine Steuern auf tarifvertraglich ausgehandelte Löhne erhoben werden. (...)