(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte: Ja, das Recht gilt für alle gleichermaßen. (...)
Frage von stefan s. • 13.09.2017
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 13.09.2017
Frage von Sebastian L. • 05.09.2017
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 06.09.2017
(...) Zum einen aus humanitären Gründen, vor allen Dingen aber auch, weil Menschen sich natürlich viel besser integrieren, wenn sie mit ihrer Familie hier leben. Ich mag mir gar nicht vorstellen, wie es wäre, wenn meine Familie vor den Grenzen unseres Landes irgendwo ausharren müsste. (...)
Frage von Peter L. • 05.09.2017
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 06.09.2017
(...) Volksentscheide sind jedoch nicht das einzige Instrument, um die Demokratie direkter zu gestalten. Wir wollen auch das Petitionsrecht für die Menschen stärken. Dafür wollen wir die für öffentliche Petitionen nötige Anzahl von Stimmen verringern und einen barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderung schaffen und auch Kindern und Jugendlichen eine bessere Einbindung ermöglichen. (...)