Frage an Matthias Schmidt von Ulrich B.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
obwohl die SPD sich noch am Vortag gegen die Zustimmung zum Anbau von Genmais in der EU ausgesprochen hat, haben Sie sich in der Abstimmung anderweitig entschieden. Sämtliche Umfragen zu diesem Thema zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung gegen genmanipulierte Nahrung ist, und – ohne Zahlen zu kennen, dies nur aus persönlicher Überzeugung – ich bin sicher, dass dieser Prozentsatz in unserem Bezirk mit seinem hohen Anteil gesundheitsbewusster Menschen noch höher als im Durchschnitt ist. Angeblich ertragssteigernde oder gesundheitsfördernde Auswirkungen von GMO haben sich in Studien als falsch herausgestellt. Insofern möchte ich Sie bitten, mir zu erläutern, was Sie zu diesem Abstimmungsergebnis bewogen hat.
Vielen Dank vorab
Sehr geehrter Herr Bogun,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Ich will Ihnen mein Abstimmungsverhalten gerne erläutern.
Ihre Sorge und Ihr Unverständnis zu der Enthaltung der Bundesregierung beim Treffen der EU-Minister kann ich nachvollziehen, denn auch ich teile Ihre Skepsis gegenüber genmanipulierter Nahrung. Meine Fraktion hat sich mit allem Nachdruck bei den Koalitionsverhandlungen für eine klare Linie im Umgang mit Grüner Gentechnik eingesetzt. Die Unionsfraktionen waren jedoch leider nur bereit, folgende Aussage im Koalitionsvertrag mitzutragen: "Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der Grünen Gentechnik an." Ich verstehe, dass diese Formulierung dem Differenzierungsbedarf für Einzelfragen, die mit der Gentechnik verbundenen sind, nicht gerecht wird.
Was das Abstimmungsverhalten betrifft, gehört es zu den Grundsätzen der parlamentarischen Zusammenarbeit, dass Anträge, Gesetzentwürfe sowie weitere politische Positionen gemeinsam entwickelt und auch nach außen dargestellt werden. Daran bin ich als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion gebunden.
Uns war es wichtig, auch bei der Abstimmung ein deutliches Zeichen zu setzen. Daher haben 71 SPD-Bundestagsabgeordnete eine persönliche Erklärung zur Abstimmung im Bundestag abgegeben. Damit haben wir deutlich gemacht, dass wir mit der Entscheidung der Bundesregierung nicht einverstanden sind.
Innerhalb der Bundesregierung sind sich die Vertreter des Ressorts von CSU und meiner Partei einig, gentechnisch veränderten Mais aus grundsätzlichen Überlegungen heraus abzulehnen. Die Spitzen der CDU-geführten Ressorts sind hingegen dafür. Das übliche Verfahren, sich im Fall der Uneinigkeit zu enthalten, führt hier zu einem unbefriedigenden Ergebnis.
Darum werden wir fortgesetzt daran arbeiten, dass die Bundesregierung ihre momentane Enthaltung in eine Ablehnung des Zulassungsantrages ändert und wir werden uns eben auf diesen von Ihnen angesprochenen Willen der Bevölkerung bei unserem Einsatz berufen.
Ich hoffe, Ihnen mit meinen Aussagen geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Matthias Schmidt
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