Frage an Matthias Schmidt von Thomas P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank, für das nette Gespräch am Dienstag. Wie bereits erwähnt,
werde ich Sie an Ihren Taten messen & möchte noch einmal eindringlich
darauf aufmerksam machen, warum es wichtig ist Menschen unabhängig von
Einkommen, die Möglichkeit von weiteren Aus- & Weiterbildungen zu
gewährleisten.
So ist es durchaus üblich, dass Jobcenter den Abbruch einer begonnenen
Ausbildung verlangen. Aktueller Fall:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-behoerde-fordert-abbruch-der-ausbildung-90015816.php
Andernfalls werden die Grundsicherungsleistungen gestrichen, die Menschen
stehen o. existenzsichernde Leistungen da.
Ihrer Idee, sich voll & ganz auf die Ausbildung zu konzentrieren, teile
ich nach reichlicher Überlegung. Dazu gilt es aber auch, jede
Ausbildung/Studium zu fördern & das in ausreichender und
existenzsichernder Höhe. Ich selbst bin berufstätig neben meiner
Ausbildung, jedoch geht das nur, weil die Ausbildung genau auf mich
zugeschnitten ist und es mir erlaubt, diese neben dem Beruf zu absolvieren.
Dieses Glück hat nicht jeder.
Bedenken Sie auch, dass Gesetze aus der Zeit der Rot-/Grünen Koalition
dazu führten, dass insbesondere der niedrig entlohnte Teil der
Gesellschaft vom lebenslangen Lernen abgeschnitten ist und entsprechend
abgehängt wird. Ausbildung soll dazu befähigen, am gesellschaftlichen
Leben teil zu haben.
Leider ist es schwierig, gegen den §7 Abs.5+6 des SGBII vorzugehen, weil
diese zwar die Ausbildung verbieten, dies aber durch Leistungseinstellung
und nicht in Form eines Verbots.
Dennoch hoffe ich, Sie für das Problem sensibilisieren zu können.
Meine Fragen:
Setzen Sie sich für die Möglichkeit ein, unabhängig vom Einkommen,
einer Ausbildung nachzugehen? (Auch Zweitausbildung/Studium o. Älter
25/30)
Werden Sie Initiativen innerhalb Ihrer Partei starten und unterstützen?
Setzen Sie sich dafür ein, dass das Recht auf lebenslanges Lernen,
unabhängig vom Einkommen, Teil des Grundsatzprogramms wird?
Sehr geehrter Herr Pohl,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte. Ihre Anregungen - wir hatten darüber bereits persölich ausführlich gesprochen - nehme ich gerne auf. Lebenslanges Lernen ist ein Ziel, das ich auf meinen Ebenen weiter verfolgen werde. Dazu gehört auch die staatliche, individuelle Förderung.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Schmidt
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