Frage an Matthias Nölke von Boris S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Nölke,
mich würde es interessieren, wie es mit der Koalitionsaussage der FDP aussieht, sollte es doch für schwarz-gelb nicht reichen. Wird es dann wieder so ein Trauerspiel wie im vergangenen Jahr oder öffnet sich die FDP dann einmal?
Danke und Grüße,
Boris Schenker
Sehr geehrter Herr Schenker,
zunächst vielen Dank für Ihre Frage.
Die FDP möchte so viel liberale Politik wie möglich durchsetzen. Die beste Möglichkeit dazu sehen wir in erster Linie in einer Koalition mit der CDU.
Sollte es für eine solche Regierung nicht reichen, so wäre eine Koalition von CDU, FDP und Grünen denkbar. Eine eventuelle sogenannte Ampel zwischen SPD, FDP und Grünen käme nur als letzte Möglichkeit in Betracht und gilt angesichts der großen programmatischen Unterschiede zwischen FDP und rot-grün als äußerst unwahrscheinlich. Generell schließen wir diesmal jedoch nichts aus, außer eine Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke".
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen und stehe Ihnen für Rückfragen selbstverständlich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Nölke
Weitere Fragen an Matthias Nölke
Die Intention des Antrags der Grünen teilten wir - daher lehnten wir den Antrag auch nicht ab -, allerdings hielten wir ein Gruppenaufnahmeverfahren nicht für den geeigneten Weg
(...) Durch Abstands- und Hygienekonzepte haben Restaurants verantwortungsvoll dazu beigetragen, das gesellschaftliche Leben risikoarm aufrecht zu erhalten. (...)
(...) Wir werden den Gesetzentwurf voraussichtlich ablehnen, können dies aber erst sicher sagen, wenn alle Änderungsanträge zu diesem Gesetzentwurf vorliegen. (...)
(...) Auch wenn Impfungen grundsätzlich unbedenklich sind, gibt es natürlich Einzelfälle, in denen eine überdurchschnittliche Reaktion auftreten kann. (...)