Frage an Matthias Miersch von Frederik G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Granna,

vielen Dank für Ihren Beitrag. Über die Notwendigkeit einzuleitender Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur ist die Politik sich einig. Allerdings sind die Vorschläge vielfältig. Auch die Wissenschaft bringt täglich neue Vorschläge hervor. Ein erstes Paket mit verschiedenen Maßnahmen hat die Bundesregierung Anfang November beschlossen. In diesem Paket ist auch die von Ihnen angesprochene energetische Gebäudesanierung enthalten. Die Mittel für das bereits laufende CO2-Sanierungsprogramm und andere Maßnahmen, die die Energieeffizienz von Gebäuden steigern sollen, werden für die Jahre 2009-2011 um drei Mrd. Euro aufgestockt. Zudem gibt es Investitionen in Infrastrukturprogramme und Verkehrsprojekte, die ebenfalls konjunkturelle Wirkungen vor Ort erzielen. Auch gibt es ein Sonderprogramm des Umweltministeriums, an dem sich viele Kommunen aus meinem Wahlkreis beteiligen. All diese Maßnahmen gehen genau in die von Ihnen beschriebene Richtung. Ich wünsche mir allerdings, dass sich vor allem nun auch die Länder an den Programmen beteiligen, da es verfassungsrechtlich nicht einfach ist, den Kommunen ausschließlich vom Bund Geld für diese Maßnahmen zu geben.

Nun zu dem von Ihnen kritisierten Konsumgutschein: Ich halte die Ausgabe eines pauschalen Gutscheins für keine effektive Maßnahme. Für mich ist die Zielgenauigkeit von Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur entscheidend. Daher sehe ich die Förderung des Kaufs von energieeffizienten Haushaltsgeräten durchaus als eine Möglichkeit. Allerdings muss diese Förderung an hohe Energiestandards gekoppelt sein. Aus den Werken meines Wahlkreises (z. B. Miele in Lehrte und Siemens in Laatzen) weiß ich, dass bei der Energieeffizienz die deutschen Hersteller immer noch an der Spitze stehen. Auch hier wären somit die von Ihnen beschriebenen positiven Effekte zu erreichen.

Ich hoffe, dass wir den richtigen Mix finden, um eine länger anhaltende Krise zu vermeiden. Wichtig ist, dass wir nicht in übereilten Aktionismus verfallen, sondern unsere Maßnahmen dauerhafte Effekte bei der Beschäftigungssicherung und im Bereich des Klimaschutzes erzielen. Vor allem für Investitionen auf kommunaler Ebene habe ich mich in den letzten Wochen eingesetzt und werde dieses weiter tun.

Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Miersch