Frage an Matthias Miersch von Bernd H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihr Schreiben zur Windkraft.

Verschiedene repräsentative Umfragen zeigen, dass der Ausbau der Windenergie an Land konstant von einem breiten gesellschaftlichen Konsens getragen wird. In einer Forsa-Umfrage von Oktober 2019 erachten 82 Prozent der repräsentativ Befragten die Nutzung und den Ausbau der Windenergie als wichtig oder sehr wichtig. Auch vor Ort ist die Akzeptanz der Windenergie groß. Hier sind, nach dieser Umfrage, 78 Prozent der Befragten mit den Windenergieanlagen in Ihrem Wohnumfeld einverstanden. Die Aussage, dass der Ausbau der Windkraft eher von Menschen gefordert wird, die in Städten wohnen, lässt sich somit nicht aufrechterhalten.

Um diese Akzeptanz zu erhalten, ist mir eine Vielzahl von Maßnahmen wichtig: Dazu gehören unter anderem ein transparentes Genehmigungsverfahren und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten von Kommunen und Bürger*innen, die in der Nähe von Windkraftanlagen wohnen.
Um die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energien in Städten zu fördern, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für bessere Regelungen für Bürgerenergie und Mieterstrom ein. Denn die bürokratischen Hürden für Bürger*innen, die eine Photovoltaikanlage für den Eigenverbrauch betreiben wollen, sind zu hoch. Hier muss dringend Abhilfe geleistet werden. Es gibt übrigens auch Unternehmen, die die Installation von kleinen Windkraftanlagen auf den Dächern von Gebäuden anbieten.

Wir müssen uns als Gesellschaft entscheiden, welche Energieversorgung wir wollen. Wir können nicht aus der Nutzung von Kohle und Atomkraft aussteigen und den Ausbau der erneuerbaren Energien ablehnen. Da die Nutzung von Kohle und Atom langfristig sehr schädliche Folgen haben wird, unterstütze ich den Ausbau erneuerbarer Energien.

Vor unserer Gesellschaft liegt ein gewaltiger Transformationsprozess hin zu einer klimaverträglichen Wirtschaftsweise, der nun konkret werden muss. Politik und Gesellschaft haben unterschiedliche Möglichkeiten an Maßnahmen, die aus Förderung, Ordnungsrecht und finanzieller Steuerung bestehen. Die Frage, wieviel der Einzelne zum Erreichen des Gesamtziels beitragen kann, ist zentral und wird – je nach Weltanschauung – sicherlich unterschiedlich behandelt. Ich möchte nicht verhehlen, dass mir die Art der Debattenkultur mit der klaren Tendenz zur Polarisierung große Sorge bereitet. Ich bin Ihnen aber dankbar, dass Sie mir durch Ihre Reaktion die Möglichkeit geben, meine Sichtweise darzustellen, da in Teilen der Medien bzw. auch in Social-Media-Beiträgen die Aussagen verkürzt wiedergegeben worden sind.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Miersch