Frage an Matthias Miersch von Jens N.
Sehr geehrter Herr Miersch,
als befristet erwerbsgeminderte Person möchte ich auf den Sachverhalt aufmerksam machen, dass bei Beantragung von Bafög (für meinen Sohn) die Erwerbsminderungsrente (welche im Verhältnis zum Lohn wesentlich geringer ist) als volle Einnahme angerechnet wird. Dies laut Auskunft des Studentenwerks.
Nun kann ich das grundsätzlich nachvollziehen, weil Einnahme ist Einnahme. Doch ist für mich nicht berücksichtigt, dass bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente, evtl. Mehrausgaben durch die Einschränkungen und vor allem die bei Eintritt ins Rentenalter bis zu 10,8% verringerte Altersrente.
Für mich sind das Mehrfachbelastung, die ich nicht für gerechtfertigt halte.
Wie sehen sie bzw. die SPD das Thema?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Nolte
Sehr geehrter Herr Nolte,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 10. November 2016 zum Thema Erwerbsminderungsrente.
Der Koalitionsausschuss hat sich am 24. November 2016 auf eine Verbesserung bei der Erwerbsminderungsrente verständigt. Für zukünftige Rentnerinnen und Rentner wird die Zurechnungszeit stufenweise um weitere drei Jahre bis 2024 auf 65 Jahre verlängert. Die künftigen Erwerbsgeminderten werden dann so gestellt, als ob sie mit ihrem bisherigen durchschnittlichen Einkommen drei Jahre länger als bisher weitergearbeitet hätten. An dieser Stelle bedauere ich es sehr, dass diese Regelung, die noch in dieser Legislaturperiode umgesetzte werden soll, für Sie nicht rückwirkend gilt. An ihrem Beispiel ist zu erkennen, dass diese gute Regelung nun weiter angepasst werden muss, da auch eine Verbesserung für bisherige Bezieherinnen und Bezieher der Erwerbsminderungsrente gelten sollte.
Gerne werde ich Ihr Beispiel exemplarisch an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die zuständige Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion weiterleiten, sodass die Schwierigkeiten aus der Praxis transparent gemacht und darauf aufbauend Lösungsvorschläge entwickelt werden.
Lieber Herr Nolte, ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Gerne hätte ich Ihnen ein erfreulicheres Ergebnis übermittelt. Jedoch werde ich Ihr Anliegen an entsprechender Stelle einbringen und mich dafür einsetzen, dass bisherige Rentnerinnen und Rentner in der Erwerbsminderungsrente ebenso Verbesserungen erfahren werden.
Für die Zukunft wünsche ich Ihrer Familie und Ihrem Sohn für das Studium alles Gute.
Bitte zögern Sie nicht, sich bei weiteren Fragen erneut an mich zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen und eine schöne Adventszeit
Ihr Matthias Miersch
Weitere Fragen an Matthias Miersch
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
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