Frage an Matthias Miersch von Frederik B. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Dr. Miersch.
Mein Name ist Frederik Braun und ich bin 14 Jahre alt.
Ihre Partei die SPD hat bei der Wahl zum Bundespräsidenten der Linken, desse Mitglied ich bin, vorgeworfen, dass sie ein HISTORISCHE Chance der Aufarbeitung der DDR mit der Enthaltung verpasst hätte. Nun verstehe ich ja, dass sie sauer waren, dass Herr Gauck nicht gewählt wurde. Nur ist das das gute Recht der Linken in einer Demokratie. Würde man sich mit dem Thema befassen, so sollte man eigendlich zum Schluss kommen, dass Herr Gauck genau das Gegenteil von dem vertritt, was die Linke für richtig hält. Stichwort: Krieg und Sozialpolitik. Ich wüsste nicht was sich tolles geändert hätte, wenn die Linke Herrn Gauck gewählt hätte. Das einzige wäre doch, dass ihr Wunschkandidat gewählt geworden wäre und sonst nichts. Ich würde mich freuen wenn sie mir antworten und mich trotz meines Alters ernst nehmen.
In der hoffenung, dass Sie wohl auf sind und herzlichen Grüßen
Frederik Braun
Sehr geehrter Frederik Braun,
vielen Dank für Ihre Frage zur Wahl des Bundespräsidenten. Ich finde, wir haben eine sehr spannende Wahl hinter uns, die auch geprägt war durch viele politische Beweggründe. Ich hätte Herrn Gauck als Bundespräsidenten bevorzugt, da er über eine gewisse Distanz zur Tagespolitik verfügt und durch seine Lebenserfahrung der vielseitigere Kandidat war.
Selbstverständlich ist es das gute Recht der Linken gewesen, dem Kandidaten Gauck die Stimme nicht zu geben.
Grundsätzlich ist zu überlegen, ob auch bei kommenden Bundespräsidentenwahlen das parteipolitische Kalkül ein derartiges Gewicht bekommen soll. Ich halte das vor dem Hintergrund der Würde des Amtes für diskussionswert.
Mein Vorschlag hierzu ist eine Änderung der Verfassung dahingehend, dass ein künftiger Bundespräsident bei seiner Wahl eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen muss. Hierdurch wäre erreicht, dass schon im Vorfeld der Wahlen eine Konsensfindung zu Gunsten eines wirklich überparteilichen Kandidaten stattfinden müsste.
Ich hoffe, Ihrer Frage gerecht geworden zu sein.
Mit freundlichen Grüßen nach Neuss!
Matthias Miersch
Weitere Fragen an Matthias Miersch
Da ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter und meine Arbeit als Generalsekretär der SPD organisatorisch strikt trenne, bitte ich Sie, ihre Fragen an mich als SPD- Generalsekretär an matthias.miersch@spd.de zu richten
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