1. Mehr Sicherheit und Sauberkeit Seit die SPD regiert, wird es in Hamburg wieder unsicherer und dreckiger. Während die Kriminalität in der CDU Regierungszeit um über 25 % gesenkt werden konnte, gibt es nach nur 3 Jahren SPD wieder über 14.000 Verbrechen pro Jahr mehr – leider der höchste Stand seit 8 Jahren! Gleichzeitig sinkt auch noch die Aufklärungsquote. Immer mehr Hamburger klagen zu Recht über zunehmende Vermüllung, aggressive Bettelei! Und anstatt dagegen etwas zu tun, hat die SPD den Ordnungsdienst sogar noch aufgelöst! Deshalb braucht Hamburg wieder eine gut ausgestattete Polizei und einen wirksamen Ordnungsdienst, nur so kann jeder sicher und in einem gepflegten Umfeld leben! 2. Starke Wirtschaft und Wissenschaft Hamburg braucht wieder ein Leitbild, mit dem Wachstum gestaltet und unsere Stadt zur Wissens- und Gründer Metropole ausgebaut werden kann! Seit die SPD in Hamburg regiert, ist die Arbeitslosigkeit gestiegen und die Wirtschaftskraft gesunken. Über 1.000 Unternehmen haben 2013 Insolvenz angemeldet, ein Zuwachs von 23 %. Beim Wirtschaftswachstum steht Hamburg im Jahr 2014 deutschlandweit auf dem letzten Platz! 2013 wurde Hamburg darüber hinaus Nehmerland im Länderfinanzausgleich … Wissenschaft und Forschung werden vernachlässigt, die Grundfinanzierung der Hochschulen wird nicht mal an die Inflationsrate angepasst! 3. Stoppt das Busbeschleunigungsprogramm Seit die SPD in Hamburg regiert, versinkt Hamburg immer mehr im Stau! Und statt sich auf die notwendige Sanierung von Straßen, Geh- und Radwegen zu konzentrieren hat die SPD Hamburg mit einem unsinnigen, aber ca. 260 Millionen Euro teuren Busbeschleunigungsprogramm überzogen! Im gemeinsamen Kampf gegen dieses SPD-Busbeschleunigungsprogramm wurde im Dezember ein wichtiges Ziel erreicht: Am 12.12. konnten dem Senat die Listen mit ca 20.000 Unterschriften der Volksinitiative „Stopp des Busbeschleunigungsprogramms“ überreicht werden. In wenigen Wochen hat unter anderem die von mir von der ersten Minute an aktiv unterstützte Initiative "UNSER UHLENHORT" diese enorme Anzahl Unterschriften besorgter Hamburgerinnen und Hamburger gesammelt. Es wird immer deutlicher: Dem SPD-Busbeschleunigungsprogramm fehlt es gleichermaßen an Planung durch den Senat, wie auch an Akzeptanz durch die Bürgerinnen und Bürger. Wer sich die SPD Politik in der Umsetzung direkt anschauen möchte, der braucht nur über den zu einer sogenannten „Fahrradstraße“ umgebauten Harvestehuder Weg zu fahren. Hier wurden ein funktionierender Radweg und eine funktionierende Straße kurzerhand zusammengelegt – mit dem Ergebnis einer Verschlechterung der Situation für a l l e Verkehrsteilnehmer. Autofahrer und Radfahrer begegnen sich nun auf der Straße in unübersichtlichen Verkehrssituationen, der Verkehr stockt und Parkplätze wurden vernichtet. Doch es geht noch weiter ... der Senat beabsichtigt, auch die "Schöne Aussicht" und weitere Straßen rund um die Außenalster zu Fahrradstraßen umzubauen!
