Matthias Körner

SPD

Abgeordneter Hessen

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Antwort Status

Hessen Wahl 2023

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Antwort von Matthias Körner

SPD • 02.10.2023

Mir ist nicht bekannt, dass es einschränkende Regelungen zu Unterschriftensammlungen gibt.

Frage von Christoph M. • 13.09.2023

Welche Pläne und Ziele haben Sie für die Weiterentwicklung der Demokratie auf Landesebene im Sinne einer Erweiterung der Mitwirkungsmöglichkeiten wahlberechtigter Bürger?

Antwort von Matthias Körner

SPD • 16.09.2023

Bestehende Strukturen werden oft nicht ausgefüllt. Dies zu verbessern möchte ich vor der Bildung weiterer Strukturen priorisieren.